Neun Jahre nach dem Sturz des Taliban-Regimes hat das Ansehen des Westens in der afghanischen Bevölkerung…
WeiterlesenKategorie: Wahlen
Neue OZ: Kommentar zu Datenschutz im Internet
Grenzen der Freiheit Der Siegeszug des Internets in den 1990er- Jahren hat neue datenschutzrechtliche Probleme geschaffen.…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Spanien / Streik
Vor Neid erblassen Angesichts des spanischen Fluglotsenstreiks dürften deutsche Gewerkschafter vor Neid erblassen. Weil die Arbeitgeber…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Sicherungsverwahrung
Schmaler Grat Die schwarz-gelbe Koalition wandelt mit den Gesetzesplänen zur Sicherungsverwahrung auf einem schmalen Grat. Jene…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Gabriels „heißer Herbst“ ist bloß heiße Luft – Leitartikel
Einen heißen Herbst hatten der mopsige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und dessen Bruder im Geiste, DGB-Chef Michael…
WeiterlesenDietmar Bartsch: Westerwelle muss in Maulwurf-Affäre endlich die Karten auf den Tisch legen
"FDP-Chef Westerwelle muss in der Maulwurf-Affäre endlich die Karten auf den Tisch legen", fordert der stellvertretende…
WeiterlesenKatja Kipping: Beim menschenwürdigen Existenzminimum verbietet sich Polit-Pokerei von selbst
"Union und FDP pokern auf dem Rücken von 8 Millionen Hartz IV-Betroffenen. Das ist ein übles…
WeiterlesenPetra Pau: Datenschutz – Kauder wirft aus dem Glashaus mit Steinen
Der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU im Bundestag beklagt einen "schlampigen Datenschutz" in den USA. Dazu erklärt Petra…
WeiterlesenKlaus Ernst: Eine Schleife ums Bildungspäckchen macht Hartz-Reform noch lange nicht grundgesetzkonform
"Es ist gut, dass von der Leyen jetzt auf die Opposition zugeht. Was das Wort der…
WeiterlesenUlrich Maurer: Euro-Bonds zum Rettungsanker machen
"Der Euro gerät in immer schwerere Gewässer und die Bundesregierung verweigert den Rettungsanker", kritisiert der stellvertretende…
WeiterlesenLVZ: CDU-Vize von der Leyen weiß, weshalb Sie besser als Röttgen ist – im Prinzip
Die neue stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Ursula von der Leyen hat eine Vorstellung davon, weshalb sie besser als…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Bundestag / Hartz IV
Nachbessern Kaum ein bundespolitisches Thema erregt die Gemüter so sehr wie Hartz IV. Das zeigte die…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Europa / Justiz / Scheidungen
Trennung vereinfachen Bis dass der Tod euch scheidet: Diesen Kirchenspruch nimmt ein Großteil aller Ehepaare nicht…
WeiterlesenUlrich Maurer zu Stuttgart 21: CDU/CSU und FDP strafen Merkel Lügen
"Die Ablehnung eines Baustopps bei Stuttgart 21 bis zur Landtagswahl durch CDU/CSU und FDP straft die…
WeiterlesenARD-DeutschlandTrend Dezember: Deutsche betrachten Schwarz-Grün mit Skepsis – Aber knappe Mehrheit fände grünen Ministerpräsidenten gut
Sperrfrist: 02.12.2010 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Kirche / Bußgottesdienst / Bode
Nichts kapiert Dem Osnabrücker Bischof Franz-Josef Bode war am vergangenen Sonntag die Erschütterung angesichts der Missbrauchsfälle…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Parteien / FDP / Wikileaks
Der Spion im Vorzimmer Das fröhliche Spione-Raten in der FDP ist nicht nur für den eilfertigen…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Jugendschutz
An der Realität vorbei Alles halb so wild: Schaut man sich den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStv) genauer an,…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Bundeswehreinsätze
Vor dem schnellen Ende Die Abstimmung über die Mandatsverlängerung für die Bundeswehreinsätze am Horn von Afrika…
WeiterlesenAxel Troost: Ende des Gewitters statt immer neuer Schirme
"Unter den gegebenen Bedingungen ist die Entscheidung des EZB-Rats völlig unzureichend", so Axel Troost zur heutigen…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu OSZE / Gipfel / Kasachstan
Im Schatten von EU und NATO OSZE? Vor dem jüngsten Gipfeltreffen hat man lange nichts gehört…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Mexiko / Kriminalität
Angst und Anarchie Es ist ein weiterer trauriger Höhepunkt in Mexikos täglichem Krieg gegen Banden und…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Internet / Datenschutz / deMaizière
Zu kurz gegriffen Den Titel des "Internet-Ministers" hat sich Thomas de Maizière mit seinem Gesetzentwurf für…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Wikileaks / Assange
Verdacht ohne Beweise Der Fall des Wikileaks-Gründers Julian Assange erinnert an die sogenannte Kießling-Affäre in den…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Verkehr / Bahn / Stuttgart 21
Abenteuerliche Deutung Der Schlichterspruch von Heiner Geißler zu Stuttgart 21 hätte mehr Respekt verdient. Nicht einmal…
WeiterlesenUlrich Maurer: Bundesregierung versagt in Euro-Krise
"Die Bundesregierung wird immer mehr zur größten Gefahr für den Euro", erklärt der stellvertretende Vorsitzende der…
WeiterlesenKünast hält an Option für Bündnis mit der CDU in Berlin fest
Die Kandidatin der Grünen für das Amt des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Renate Künast, hält trotz…
Weiterlesenstern-RTL-Wahltrend: Schwarz-Gelb weiter 5 Punkte hinter Rot-Grün
Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat bei den Wählern derzeit weiter keine Mehrheit. Im stern-RTL-Wahltrend erreichen Union und…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Verkehr / Bahn / Stuttgart 21
Vermächtnis eines Verkehrsprojekts Heiner Geißler hat gesprochen. Seine finale Aussage im Schlichtungsprozess rund um Stuttgart 21…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Urteile / Steuern / Kriminalität
Kein Freibrief Der Beschluss aus Karlsruhe kommt nicht überraschend. Die Verfassungsrichter bestätigten ihre Linie, nach der…
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