Vermächtnis eines Verkehrsprojekts Heiner Geißler hat gesprochen. Seine finale Aussage im Schlichtungsprozess rund um Stuttgart 21…
WeiterlesenKategorie: Wahlen
Neue OZ: Kommentar zu Urteile / Steuern / Kriminalität
Kein Freibrief Der Beschluss aus Karlsruhe kommt nicht überraschend. Die Verfassungsrichter bestätigten ihre Linie, nach der…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Raumfahrt
Fernziel im Auge behalten Mond und Mars bleiben aus nationaler Sicht Fernziele - und das nicht…
WeiterlesenGregor Gysi: Bei Stuttgart 21-Schlichtung ist Quadratur des Kreises nicht gelungen – LINKE fordert Baustopp bis zur Landtagswahl
"Auch Heiner Geißler ist die Quadratur des Kreises nicht gelungen. Er hat vor der Macht der…
WeiterlesenGregor Gysi: Pressestatement am 30.11.2010 um 13:45 Uhr, Fraktionsebene
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Fraktion DIE LINKE wird sich in ihrer heutigen Sitzung ab…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu USA / Wikileaks
Nicht mehr ganz dicht Die Amerikaner sind bis auf die Knochen blamiert. Ausgerechnet die einzig verbliebene…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Koalition / Parteien
Noch offene Türen Einen Tag nach der plötzlichen Scheidung in Hamburg äußern sich mehrere realpolitische Bundespolitiker…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Schweiz / Ausländer
Radikal falsch In den romantischen Alpen mit ihren berühmten klaren Bergseen und der noch klareren Luft…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu HanBG / Hannover / Groß Berßen
Bizarrer Coup Kein Zweifel: Die Sache trägt skurrile Züge. Dass eine Gesellschaft, die Milliardenanteile des Landes…
WeiterlesenLVZ: Palmer: Mit Röttgen hätte es keinen schwarz-grünen Koalitionsbruch gegeben / Schwarz-Grün funktioniert, wenn die CDU einen liberalen Querdenker anbietet
Mit einem CDU-Politiker wie Bundesumweltminister Norbert Röttgen an der Spitze hätte es das momentane Auseinanderleben zwischen…
WeiterlesenSahra Wagenknecht: EU-Konjunkturprognose geht an Realitäten vorbei
"Die EU-Kommission scheint im Elfenbeinturm Platz genommen zu haben", kommentiert Sahra Wagenknecht die aktuelle EU-Konjunkturprognose. "Wer…
WeiterlesenDagmar Enkelmann: LINKE beantragt Baustopp für Stuttgart 21
"Erste Konsequenz aus der Schlichtung muss ein wirklicher Baustopp für Stuttgart 21 sein. Wer - wie…
WeiterlesenMichael Schlecht: Subvention für deutsche Banken und irische Konzerne
"Die Bundesregierung ist für die Irland-Krise mitverantwortlich. Sie hat mit ihrer isolierten Debatte über eine Beteiligung…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Hamburg / Schwarz-Grün
Kein Modell für andere Länder Am Ende ist eine Ehe zerrüttet, die nie eine Liebesheirat war.…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Wikileaks
Sensationslust und Wahrheitssuche Nichts ist erregender als die Wahrheit. Getreu diesem Motto macht die Internetplattform Wikileaks…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Wulff / Israel
Geste mit großer Symbolwirkung Eines muss man Christian Wulff lassen: Der früher zurückhaltende Niedersachse entwickelt zunehmend…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Weltklimagipfel
Tuvalu ist überall Climate shame - Klimaschande: So lautete vor fast einem Jahr nur eines von…
WeiterlesenLausitzer Rundschau: Zum Scheitern von Schwarz-Grün in Hamburg
Aus der schwarz-grüne Traum, werden viele sagen, das wird nichts mehr. Weder im Bund, noch in…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Parteien / SPD
Realistische Diagnose Nach dem Machtverlust der SPD im Bund war es monatelang ruhig in der Partei…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Atom / Asse / Gesundheit
Unangebrachte Panikmache mit Restrisiko Ausgerechnet am Tag vor der Abstimmung im Bundesrat über längere AKW-Laufzeiten wird…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Integration / Muslime / Schröder
Zerrissen zwischen zwei Kulturen Wenn Familienministerin Schröder von kulturellen Wurzeln der "gewaltverherrlichenden Machokultur" spricht, so hat…
WeiterlesenPHOENIX LIVE: Abschluss der Schlichtung zu Stuttgart 21, Dienstag, 30. November 2010, ab 10.00 Uhr
PHOENIX überträgt am Dienstag, 30. November 2010, ab 10.00 Uhr LIVE den Abschluss der Schlichtungsverhandlungen zu…
WeiterlesenSahra Wagenknecht zur Finanzkrise: Rien ne va plus
"Im großen EU-Casino gehen bald die Lichter aus, wenn das perverse Spiel der Banken nicht gestoppt…
WeiterlesenKatja Kipping: Oh Tannenbaum, oh Tannenbaum, mit Hartz IV ist aus der Traum
"Der Gesetzentwurf von CDU/CSU und FDP zu Hartz IV genehmigt den Betroffenen nicht einmal einen Weihnachtsbaum.…
WeiterlesenJan Korte: De Maizière verschwendet Zeit
"Mit seinem Tunnelblick auf die Vorratsdatenspeicherung als Allheilmittel blockiert Innenminister Thomas de Maizière eine Diskussion um…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Energie / Atom / Bundesrat
Die Spaltung Die heutige Bundesratssitzung ist an Brisanz kaum zu übertreffen. Denn mit der Verlängerung der…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Korea / Konflikt
Chinas Eiterbeule Nordkoreas kommunistisches Terror-Regime sitzt Chinas kommunistischer Führung wie eine Eiterbeule auf der Pelle. Körpereigenes…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Kirchen / Wahlen
Hervorragende Wahl Große Erleichterung und Aufatmen unter Niedersachsens Protestanten: Endlich steht der neue Bischof fest. Nach…
WeiterlesenGregor Gysi, Katja Kipping: CDU/CSU und FDP betrügen Hartz IV-Betroffene um mindestens 28 Euro
"CDU/CSU und FDP betrügen die Betroffenen von Hartz IV allein mit den beiden offensichtlichsten Tricksereien um…
WeiterlesenHarald Weinberg:Ärzte und Patienten wollen eine andere Gesundheitspolitik
"Ärzte und Patienten geben der Bundesregierung ein --ungenügend--. Nur zwei Prozent der Ärzte und nur zehn…
Weiterlesen