Kitas in NRW könnten am 22. Februar in Regelbetrieb zurückkehren – SPD kritisiert Familienminister

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Düsseldorf. Die Kindertagesstätten in NRW könnten schon ab dem 22. Februar zum Regelbetrieb zurückkehren. NRW-Familienminister Joachim Stamp will zu diesem Datum den Appell an Eltern aufheben, Kinder nicht in die Betreuung zu schicken, wie aus einem Positionspapier der SPD hervorgeht, das dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Samstag-Ausgabe) vorliegt. Die SPD fordert Stamp darin dazu auf, unabhängig von diesem Appell die Gebühren für den „gesamten Februar“ zu erlassen. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD demnach, „dass CDU und FDP Eltern mit den Kosten der Krise allein lassen wollen. Die Ankündigung von Schwarz-Gelb, für Februar wieder Kita-Gebühren verlangen zu wollen“, wirke wie ein Aufruf, „die Betreuungsmöglichkeit ab sofort wieder in Anspruch zu nehmen“.

Für Eltern hätte das weitere weitreichende Konsequenzen. Sie verlören damit auch ihren Anspruch auf Kinderkrankentage. Eltern hätten dann nicht mehr die Möglichkeit, ihr Kind zu Hause zu betreuen und dafür Lohnersatz zu erhalten, kritisiert Maelzer im Gespräch mit dem „Kölner Stadt-Anzeiger“: „Kein Lohnersatz und gleichzeitig Kita-Gebühren ließen der Mehrzahl der Eltern keine Wahl. Sie müssten die Betreuung in Anspruch nehmen.“ Für die Kitas, so heißt es in dem Papier, wäre das ein Kaltstart in die Volllast – „ohne konkrete Verbesserungen für den Infektionsschutz“.

Rund zwei Drittel der Kinder in Nordrhein-Westfalen hatten im Februar bisher nicht die Kindertagesstätten besucht, die Eltern sind damit dem Appell von NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) gefolgt, durch den Verzicht auf Betreuung zur Senkung der Corona-Infektionszahlen beizutragen. Wie im Januar wurden bislang die Kita-Gebühren erlassen. Am 22. Februar sollen auch die Schulen in NRW teilweise wieder zum Präsenzunterricht übergehen.

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