Kommentar “neues deutschland” zur Schwarzen Null in Zeiten von Corona¶

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Olaf Scholz ist ein Fachmann in Sachen Finanzen und in Sachen Krisenbewältigung sowieso. Umso interessanter wird es sein zu beobachten, wie lange der Bundesfinanzminister sein Dogma von der Schwarzen Null aufrechterhalten kann, ohne mit der Mathematik oder aber mit Corona zu kollidieren. Denn entweder verfügt Scholz über eine Schwarze Kasse, aus der er auch seine Schwarze Null finanzieren kann, wenn der Bedarf an Bundeshilfen so steigt, wie es bereits absehbar ist. Oder er will auch im Angesicht der Coronakrise sparen, was er nicht lange durchhalten wird, weil auch ein Minister die Welt nicht gesundbeten kann. Die Öffentlichkeit, also die Wähler, wie auch die Wirtschaft werden ihm sehr bald aufs Dach steigen, wenn er es trotzdem versucht. Eigentlich sollte man das schon vorher von der Bundeskanzlerin erwarten, die von Amts wegen und per Eid verpflichtet ist, Schaden vom Land abzuwenden. Nicht zu vergessen, dass auch die Führung der SPD die Verantwortung hat, ihren mehr oder weniger radikalen sozialen Worten der jüngeren Vergangenheit ein Machtwort folgen zu lassen, wenn die ohnehin arg in Verruf geratene soziale Kompetenz der SPD erneut in Frage gestellt wird. Und darauf läuft es hinaus. In der Krise gilt erst recht, was schon in fetten Zeiten angeblich aus Kostengründen nicht geändert wird: dass die Ärmsten und Benachteiligtsten am meisten draufzahlen. Wer die Schwarze Null zur heiligen Kuh erklärt, der soll erst beweisen, dass sie muhen kann.

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