Kommentar von „nd.DerTag“ zum Rücktritt der Grünen-Spitze

Eine Überraschung war es schon, dass Ricarda Lang, Omid Nouripour und der Rest des Grünen-Vorstands ihren Rückzug aus der Parteiführung zum nächsten Parteitag erklärt haben: Sie wollten den Weg freimachen für einen Neuanfang. Das Gesicht des Neuanfangs soll Robert Habeck werden. Nicht an der Parteispitze, das geht bei den Grünen aus historisch-kulturellen Gründen nicht. Aber als Kanzlerkandidat. Habeck nennt das Verantwortung, der er sich stelle. Das Angebot des Wirtschaftsministers, er will das sympathische Gesicht einer Partei der Mitte sein, die Herausforderungen annimmt und Kompromisse eingeht.

Mit anderen Worten, Habeck steht für ein „Weiter so“, nach der Bundestagswahl dann vielleicht gemeinsam mit Friedrich Merz. Schon in der Ampel haben die Grünen, mit Bauschmerzen, zahlreiche Kröten geschluckt. Die Klimapolitik ist ambitionslos, Arme werden von der Regierung bestraft und gegen Geflüchtete eine menschenfeindliche Politik betrieben. Der Anspruch einer Partei, die von sich selbst sagt, dass sie für eine bessere Welt kämpfe, kann das nicht sein. Das wissen auch die Mitglieder der Grünen. Mehr als 1900 unterstützen bereits einen Antrag gegen Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan, der beim Parteitag im November gestellt werden soll. Sie fordern, dass Parteigrundsätze auch in der Regierungsarbeit eingehalten werden.

Den Grünen steht ein harter Parteitag bevor. Inhaltlich wie nun auch personell müssen sie Richtungsentscheidungen treffen. Setzen sich die Wunschkandidat*innen des Wirtschaftsministers durch, droht ein „Bündnis Robert Habeck“ und eine inhaltlich verengte Partei. Kurzfristig könnte sich das auszahlen, langfristig wird es den Grünen aber schaden.

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