Kommentar zur Libyen-Konferenz

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Es ist gelungen, was noch vor Kurzem unmöglich schien: Die
Staaten im Hintergrund des Bürgerkriegs wollen nicht nur das durchlöcherte
Waffenembargo für das nordafrikanische Land zu neuem Leben erwecken. Sie haben
das Bekenntnis abgelegt, sich aus dem Stellvertreterkrieg zurückzuziehen und
einen Friedensprozess der verfeindeten Lager zu unterstützen. Merkel und Maas
haben mit den vereinbarten Folgetreffen auch vorgesorgt, dass sich der neue
Optimismus nicht nur als Strohfeuer der Diplomatie entpuppt. Ganz ausschließen
lässt sich das freilich nicht.(…)Kurzfristiger steht die Frage auf der
Tagesordnung, wie ein Waffenstillstand abgesichert werden könnte,
möglicherweise auch mit militärischen Mitteln einer UN-Blauhelmtruppe. Das
könnte in Deutschland, speziell in der schwarz-roten Koalition, zu intensiven
Debatten führen. Einer Beteiligung aber könnte sich die Bundesrepublik als
Initiatorin der neuen Friedensinitiative kaum entziehen.

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