Lausitzer Rundschau: Macrons Europa-Visionen

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Ein Aufatmen ging durch Europa, als Emmanuel
Macron im Mai zum französischen Präsidenten gewählt wurde. Ein
Pro-Europäer an der Spitze der zweiten Wirtschaftsmacht des
Kontinents. Ein Präsident, der die Gefahr des rechtspopulistischen
Front National abgewendet hatte. Einer, der seinen Wahlsieg mit der
Europa-Hymne zelebrierte. Einer, der nach fünf bleiernen Jahren auch
das deutsch-französische Paar wieder zum Motor Europas machen wollte.
Hoffnung keimte auf. Seit Sonntagabend ist diese Hoffnung
geschrumpft. Macrons Projekt eines Europas der Solidarität passte gut
zur Großen Koalition. Die SPD schien der natürliche Partner dafür zur
sein. Mit einer Jamaika-Koalition droht der neue Elan zu verpuffen.
Doch ein „Weiter so“ ist gefährlich. Das hat der Erfolg der AfD
gezeigt. Macrons Programm ist auch eines gegen die Populisten. Der
französische Präsident weiß, wovon er spricht. Er hat sich Marine Le
Pen in einem Fernsehduell gestellt und ihre populistische Rhetorik
geschickt entlarvt. Le Pen hat sich heute noch nicht von dem Auftritt
erholt. Doch die Gefahr des Populismus bleibt bestehen – in
Frankreich und anderswo. Macron weiß, dass Europa zum Erfolg verdammt
ist, wenn es überleben will. Deshalb tritt der Präsident die Flucht
nach vorne an. Gut so. Denn dadurch wird wieder über Europa
gesprochen. Auch und gerade in Deutschland, wo das Thema im Wahlkampf
zu kurz kam. Nun will Macron die Bürger mit seiner Idee der Konvente
endlich in das europäische Projekt einbeziehen. Sicher bergen einige
seiner Ideen Konfliktstoff. Doch Arroganz ist fehl am Platz. Europa
täte gut daran, sich mit jedem einzelnen Vorschlag ganz genau
auseinanderzusetzen. Auch Deutschland muss sich positionieren

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