Natürlich ist diese Rechnung noch ohne den Wirt
gemacht. Es kann deshalb auch noch niemand jubeln, dass forsche
Forderungen an Bund und Länder in einem Lausitz-Papier zum
Strukturwandel in der Region stehen. Aber: Der Denkansatz, der weit
von der bisher üblichen Förderkulisse abweicht, folgt einer
nachvollziehbaren Logik. Wenn der Bund zur Erreichung seiner
Klimaziele die wirtschaftlich erfolgreiche, Arbeitsplätze und
Wohlstand in der Region sichernde und ohne Subventionen auskommende
Energiewirtschaft ausbremst, dann muss er auch für die Bekämpfung der
Folgen seiner Politik einstehen. Das Lausitz-Papier drängt jedoch
darauf, nicht nur mit Geld zu winken. Vielmehr soll für jedes
Gigawatt Kraftwerksleistung, das abgeschaltet wird, vom Bund eine
rechtlich verbindliche Aufbauleistung im gleichen Wert zugeordnet
werden. Wegfallende industrielle Wertschöpfung wird so eins zu eins
in der Region ersetzt. „Ein Gigawatt für ein Gigawatt“ – das kann
mehr als nur eine Lausitz-Formel werden.
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