Lausitzer Rundschau: Ritt auf der Rasierklinge Merkels Koalition in der Woche der Wahrheit

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Sie sei „gut beschäftigt“, hat Angela Merkel am
Sonntagabend im Fernsehen gesagt. Da hat die Bundeskanzlerin doch
ziemlich untertrieben. Merkels Kampf gegen die Euro- und die damit
eng verbundene Koalitionskrise gleicht im Moment einem Ritt auf der
Rasierklinge. Verfehlt sie am Donnerstag bei der Bundestagsabstimmung
über den erweiterten Rettungsschirm EFSF die eigene Mehrheit, dann
sind Zweifel berechtigt, ob Merkel die Koalition noch führen kann.
Vor allem aber: Ob sich die Koalition von ihr noch führen lässt. Von
der Kanzlermehrheit redet das Merkel-Lager vorsichtshalber schon
nicht mehr. Es ist gleichwohl erstaunlich, mit welchem Langmut die
Kanzlerin in den vergangenen Tagen agiert – entweder ist sie sich
ihrer Sache absolut sicher, weil die überzeugten Neinsager in den
Regierungsfraktionen den vielen Zweiflern keine einleuchtende
Alternative zu Merkels Eurokurs bieten können. Oder aber sie ist
inzwischen von derselben Lethargie erfasst wie ihre gesamte
Koalition. Wie dem auch sei, beides wirft die Frage auf, inwieweit
sich die größte europäische Volkswirtschaft eine Regierung leisten
kann, die in der schlimmsten Währungskrise kaum in der Lage ist, eine
gemeinsame Grundlinie nach außen zu vertreten. Merkel befindet sich
daher in einer Zwickmühle: Selbst wenn sie im Bundestag eine eigene
Mehrheit hinter sich versammeln kann, bleibt ihr Bündnis eines in
extremer Not. Das Misstrauen untereinander ist mittlerweile so groß
wie in einer zerrütteten Partnerschaft. Dass bei dieser Lage über
ein Ende der Koalition diskutiert wird, ist nur eine logische
Konsequenz. Doch es gibt einen Ausweg: Angela Merkel sollte sich an
2008 erinnern. In der Finanzkrise hatte die Kanzlerin eine Richtung,
ein Ziel, das sie offensiv vertrat: Sie wollte Deutschland besser aus
der Krise führen, als es hineingerutscht ist. Merkel und der
damaligen Koalition ist dies gelungen. Die Rettung des Euros kann nur
ähnlich funktionieren – mit einer genauso klaren Botschaft der
Kanzlerin an die Menschen und in die eigene Koalition hinein. Sie
gibt es bisher nicht. Oder sie wurde vom nicht enden wollenden
schwarz-gelben Streit überlagert. Hier liegt Merkels Chance,
politisch doch noch zu retten, was nur schwer zu retten ist. Die
Grundvoraussetzung dafür ist: eine eigene Mehrheit.

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