Leikert/Weiß: Wirtschaftliche und soziale Erholung müssen Hand in Hand gehen

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EU-Sozialgipfel in Porto setzt starkes Signal für ein solidarisches Europa

Am 7. Mai fand der Sozialgipfel der Europäischen Union in Porto statt. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Katja Leikert, und der arbeits- und sozialpolitische Sprecher Peter Weiß:

Katja Leikert: „Die Auswirkungen der Pandemie sind quer durch alle Teile der Gesellschaft zu spüren. Vor diesen sozialen Problemen darf niemand in Europa die Augen verschließen. Umso wichtiger ist es, dass Europa wirtschaftlich wieder auf die Füße kommt und dass die Menschen dabei mitgenommen werden.

Wirtschaftliche und soziale Erholung müssen in Europa Hand in Hand gehen, das hat der Gipfel verdeutlicht. Vor allem müssen wir mehr Menschen wieder in Arbeit bringen – und zwar in Jobs mit Entfaltungspotenzial und Perspektive. Arbeit muss sich überall in Europa lohnen und auskömmliche Arbeit muss sich überall in Europa finden lassen. Dann haben wir eine realistische Chance, die Folgen der Pandemie hinter uns zu lassen.

Wenn wir ein soziales Europa wollen, müssen wir vor allem die Sozialpartner stärken und die Tarifbindung erhöhen.“

Peter Weiß: „Die portugiesische Präsidentschaft hat mit dem Sozialgipfel am 7. Mai 2021 in Porto ein starkes Signal gesetzt.

Im Mittelpunkt des Sozialgipfels stand die Frage, wie die soziale Dimension Europas vor dem Hintergrund der Herausforderungen des Klima- und des digitalen Wandels erreicht werden kann. Diese Frage beschäftigt uns auch in Deutschland. Wir haben bereits gute Konzepte entwickelt, die die Chancengleichheit künftiger Generationen sichert und ihr Wohlergehen in den Mittelpunkt stellt.

Wir wollen ein Europa, das widerstandsfähig, inklusiv und nachhaltig ist. Um die sozialen Ziele der Europäischen Union zu verwirklichen, brauchen wir eine starke Wirtschaft und gelebte Sozialpartnerschaft. Nur so können wir soziale Teilhabe ermöglichen und unser Wohlstandsversprechen einlösen.

Der Gipfel hat klar gemacht, dass wir nach der Corona-Krise europaweit unser Hauptaugenmerk auf die Schaffung von zukunftssicheren Arbeitsplätzen richten müssen. Der Schlüssel dafür liegt vor allem in der Aus- und Weiterbildung. Zukunftsfähige Qualifikationen werden den Menschen in Europa die Teilhabe am Arbeitsmarkt sichern.“

Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion ist die größte Fraktion im Deutschen Bundestag. Sie repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus.

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