Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth hat der Partei
von Bundeskanzlerin Angela Merkel „sechs Jahrzehnte massivsten
Atomlobbyismus“ vorgeworfen. Gegenüber der „Leipziger Volkszeitung“
(Freitag-Ausgabe) meinte Frau Roth, es gebe eine Kontinuität vom
Atom-Minister Strauß bis zur Laufzeitverlängerin Merkel. „Es ist
abenteuerlich, wie die Union jetzt sechs Jahrzehnte massivsten
Atomlobbyismus vergessen machen will“, sagte Roth. „Vom ersten
deutschen Atomminister Franz-Josef Strauss, der in den 50er Jahren
das deutsche Atomprogramm auf den Weg brachte, bis hin zu Angela
Merkel, die 2010 den Atomausstiegskonsens brach und die Laufzeiten
verlängerte, war die Union die politisch treibende Kraft hinter der
Atomenergie.“ Und so wie die Union jetzt diese Geschichte verdrehen
und vergessen machen wolle, so habe sie „vor Fukushima systematisch
die Fakten verdreht und die bekannten Risiken der Atom kleingeredet“,
meinte die Grünen-Chefin. „Die Aussagen und Programme, in denen das
geschah, sind eine wahre Fundgrube zum Thema Unglaubwürdigkeit –
angefangen von Ronald Pofallas Äußerung: ,Kernkraft ist für die CDU
Ökoenergie–, bis hin zu jenem Parteitagsbeschluss von 2008, in dem
die CDU ihr Projekt der Laufzeitverlängerung programmatisch fixierte
und dem sie mit zynischem Kalkül den Titel ,Bewahrung der Schöpfung–
gab“, kritisierte Roth. „Und ausgerechnet derjenige, für den
Atomkraft gerade noch Ökoenergie war, soll jetzt als
Kanzleramtsminister an entscheidender Stelle für eine vermeintliche
Kehrtwende sorgen“, bemängelte die Grünen-Vorsitzende.
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