„Noch Bundeswirtschaftsminister Rösler muss
traumwandeln, wenn er bei prognostizierten 1,7 Prozent Wachstum für
2014 von einem –starken– Aufschwung redet. Und selbst dieser laue
Aufschwung könnte sich angesichts der weltweiten Risiken,
insbesondere die in der Eurozone, sehr schnell als Traum
herausstellen. Die Regierung muss endlich aufwachen. Mit einem groß
dimensionierten Zukunftsinvestitionsprogramm könnte die
Binnenwirtschaft gestärkt und so tatsächlich für einen kräftigen
Aufschwung gesorgt werden“, kommentiert Michael Schlecht das von der
Bundesregierung beauftragte Herbstgutachten der Wirtschaftsinstitute.
Der Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE weiter:
„Ein Zukunftsinvestitionsprogramm für den sozial-ökologischen
Umbau der Gesellschaft mit einem Volumen von 100 Milliarden Euro
jährlich verhilft nicht nur zu einem kräftigen Wirtschaftsaufschwung.
Öffentliche Infrastruktur und Dienstleistungen, insbesondere in den
Bereichen Bildung, Kinderbetreuung, Gesundheit, Pflege und Kultur,
können erhalten und ausgebaut werden. Und eine soziale Energiewende
könnte so gelingen. Mit diesem Programm will DIE LINKE bestehende
Arbeitsplätze sichern und mindestens weitere zwei Millionen
zukunftsfähige und nach Tarif entlohnte Vollzeitarbeitsplätze
schaffen. Mit einer stärkeren Belastung für Spitzenverdiener und
Superreiche, insbesondere durch eine Millionärssteuer, kann dies auch
ohne Neuverschuldung finanziert werden.“
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