Middelberg will Verbot der “Grauen Wölfe” prüfen lassen

Abgelegt unter: Wahlen |





Middelberg will Verbot der “Grauen Wölfe” prüfen lassen

Innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion hält Ideologie der türkischen Bewegung für nicht vereinbar mit Verfassung

Osnabrück. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias Middelberg, hält ein härteres Vorgehen gegen die türkische Bewegung “Graue Wölfe” in Deutschland für dringend angezeigt. “Rechtsextremismus hat in Deutschland keinen Platz, egal aus welcher Richtung er kommt. Die Grauen Wölfe glauben an eine überlegene türkische Rasse und würdigen Juden, Kurden und andere Bevölkerungsgruppen herab. Das ist mit unserer Verfassung, insbesondere mit unserem Verständnis von Menschenwürde, nicht vereinbar”, sagte der CDU-Politiker der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (NOZ). Die Bundesregierung müsse härter gegen die Bewegung vorgehen.”Dazu gehört auch die Prüfung möglicher Verbote von Vereinen, die der Bewegung zuzurechnen sind”, so Middelberg weiter.

In einem gemeinsamen Antrag von Union, SPD, FDP und Grünen soll die Bundesregierung an diesem Mittwoch beauftragt werden, ein Verbot der Vereine der Bewegung in Deutschland zu prüfen. Die Fraktionen fordern neben der Prüfung eines Verbots eine genaue Beobachtung der Aktivitäten, mehr Prävention und mehr Unterstützung für Personen, die von den “Grauen Wölfen” verfolgt werden. Der Grünen-Politiker Cem Özdemir hatte für den gemeinsamen Antrag der Fraktionen geworben, die AfD hatte zuvor schon einen eigenen Antrag für ein Verbot vorgelegt.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

Weiteres Material: http://presseportal.de/pm/58964/4766485
OTS: Neue Osnabrücker Zeitung

Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

Blog Top Liste - by TopBlogs.de Blogverzeichnis - Blog Verzeichnis bloggerei.de