Mittelbayerische Zeitung: Die Eiskönigin / Deutschland wird verwaltet, nicht regiert. Das muss sich ändern. Leitartikel von Christian Kucznierz

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Es war einmal ein Land, in dem wir gut und
gerne leben wollten. Dort regierte eine Frau, der die Menschen
vertrauten. Warum sie das taten, das wussten sie nicht mehr so genau.
Es ging ihnen gut, und die Frau war offenbar der Grund dafür, dass
dem so war. Sie reiste durch die Welt und sorgte dafür, dass Schaden
von dem Land ferngehalten wurde. Sie kümmerte sich, dass die Dinge so
verwaltet wurden, dass die Finanzen stabil blieben, die Wirtschaft
brummte und die bestehenden Probleme nicht zu Themen wurden, und
wenn, dann wartete sie erst einmal ab, bis sich die Fronten geklärt
hatten. Hektik war ihre Sache nicht, und wahrscheinlich vertrauten
die Menschen ihr deswegen so sehr, dass sie ihr immer wieder dazu
verhalfen, zur Kanzlerin gewählt zu werden. Dabei merkten sie nicht,
dass sie von einer Eiskönigin regiert wurden, von einer, die
Entwicklungen einem Winterschlaf gleich erstarren ließ. Die Deutschen
mögen offenbar diese Unterkühltheit und die damit einhergehende
Langsamkeit. Anders lässt sich nicht erklären, warum Angela Merkel
immer noch und wohl bald wieder eine Regierung führen wird. Strenger
Frost, das merken die Menschen dieser Tage, bringt klare Luft und die
Eiseskälte mag einhergehen mit einer gewissen Beschränktheit der
Möglichkeiten, aber das nimmt man lieber in Kauf als nass-kaltes
Erkältungswetter. Doch so ganz stimmt das nicht. Unter der
geschlossenen Schnee- und Eisdecke der Merkel-Jahre ist Leben erwacht
und niemand merkt das deutlicher als die SPD. Während es der Verstand
der Partei gebietet, sich einer weiteren Legislatur im eisigen Griff
Merkels zu ergeben, sagt das Gefühl der Genossen Nein. Das Argument,
man habe doch das Bestmögliche in den Verhandlungen mit der Union
herausgeholt und dazu noch mehrere Schlüsselministerien, wird am Ende
wahrscheinlich an der Basis der SPD verfangen. Aber auch in der
Spitze, dort, wo die Vernunft herrschen muss, bleibt die Angst, ein
weiteres Mal als Verlierer vor den eigenen Wählern zu stehen, wenn
die Ergebnisse hinter den Versprechungen zurückbleiben. Und diese
Angst ist berechtigt. Merkel hat viel an ihrer Macht und ihrer
Alternativlosigkeit in der CDU eingebüßt. Der Verlust des
Finanzministeriums wird noch in langen Nächten in CDU-Hinterzimmern
als Legende vom Beginn des Untergangs der Partei herhalten müssen,
oder zumindest als Zeichen der Krise, die aber schon viel länger
andauert. Siehe die Verluste bei den vergangenen Wahlen. Aber Merkel
ist klug genug gewesen, quasi ihre Nachfolge zu Lebzeiten zu regeln.
Mit Annegret Kramp-Karrenbauer hat sie keine Königinnen-Mörderin an
ihre Seite geholt und keine Palastrevolution eingeleitet. Eher eine
dynastische Nachfolge. Die CDU wird eine Merkel-Partei bleiben.
Sofern nichts passiert, und danach sieht es nicht aus. Frost, Starre,
so weit man blickt. Oder doch nicht? Am Donnerstag hat der Bundestag
eine Sternstunde erlebt, als Cem Özdemir die AfD in einer Rede
demontiert hat. So brillant und emotional war schon lange kein
Auftritt im Parlament mehr. Bemerkenswert dabei ist, dass es mit
einem Grünen ein künftiger Oppositionspolitiker war, der der AfD
entgegentrat wie bislang keiner. Bemerkenswert ist auch, dass es
einer Partei wie der Alternative für Deutschland bedurfte, um so eine
Form der Emotionalität überhaupt möglich zu machen. Und ebenfalls ist
es wert, anzumerken, dass es Mitschuld von Union und SPD ist, dass
die AfD im Parlament sitzt. Die Genossen sollten der Großen Koalition
zustimmen. Einen weiteren Winter – egal, ob er vier Jahre dauert oder
nicht – werden sie überleben. Die Wähler auch. Dann aber ist es Zeit
für den Frühling. Mit frischen Farben. Auch im Kabinett.

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