Mittelbayerische Zeitung: „Die Partei der Angst“ / Ein Kommentar der Mittelbayerischen Zeitung zur SPD und Martin Schulz

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Die SPD hat leider das Talent, sich selbst das
Leben schwerzumachen. „Leider“ deswegen, weil diese Partei mehr kann.
Das hat sie in ihrer über 150-jährigen Geschichte genügend oft unter
Beweis gestellt. Genügend oft aber zeigt sie, dass sie trotz bester
Chancen diese nicht zu nutzen weiß. Immer liegt das an ihrer Führung,
und Martin Schulz ist keine Ausnahme. Die Genossen müssen ihm dankbar
sein dafür, dass er am Ende doch auf das Amt des Außenministers
verzichtet; allein das ist bemerkenswert. Ob das den Schaden, den
sein Zickzack-Kurs ausgelöst hat, wieder gut machen kann, wird sich
zeigen. Man muss sich das einmal vor Augen halten: Trotz aller
Verluste bei der Wahl hatte die SPD es geschafft, so viele wichtige
Ministerien zu besetzen, dass Angela Merkels Stellung in der CDU
infrage gestellt wird. Und dann verspielt Schulz den Sieg und greift
nach einem Kabinettsposten, den er vorher abgelehnt hat, und den der
derzeit bei den Deutschen beliebteste Politiker innehat: Sigmar
Gabriel. Vor Augen halten sollten sich die Genossen, dass sie mit
Gabriel vielleicht einen ungeliebten Einzelkämpfer in den eigenen
Reihen haben. Aber mit ihm haben sie ihren vielleicht talentiertesten
Politiker aufs Abstellgleis gestellt. Es stimmt: Gabriel hat Schulz
vor einem Jahr den Vortritt bei der Kanzlerkandidatur gelassen, damit
er selbst nicht die Niederlage einfährt. Genauso hat Gabriel das auch
schon in der Vergangenheit gemacht und Steinmeier und Steinbrück an
seiner statt gegen Merkel verlieren lassen. Man kann das
Opportunismus nennen. Oder Feigheit. Wahr ist aber auch: Die SPD ist
eine Partei der Angst geworden. Sie fürchtet sich vor Neueintritten,
die eine Neuauflage der Großen Koalition platzen lassen könnten. Sie
fürchtet sich vor sich selbst, oder besser, vor der Erkenntnis, dass
sie doch konservativer geworden ist, als aller Schulz-Hype und
vermeintlicher Linksruck Anfang 2017 vermuten ließen. Sie fürchtet
sich vor der Einsicht, dass Wahlen zumindest derzeit nicht links
gewonnen werden, sondern in der Mitte. Also dort, wo Gabriel ist,
aber Merkel eben auch. Dort, in der Mitte, könnte es sein, dass 20
Prozent auf absehbare Zeit das Wahlergebnis ist, mit dem die Genossen
leben müssen. Aber selbst diese 20 Prozent sind besser, als das
Chaos, in das die SPD zu trudeln droht.

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