Der CDU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in
Sachsen-Anhalt, Wirtschaftsminister Reiner Haseloff, akzeptiert die
von der Bundesregierung geplanten neuerlichen Kürzungen bei der
Solarförderung. „Es gab 2010 einen deutlich größeren Zuwachs als
ursprünglich erwartet“, sagte er der in Halle erscheinenden
„Mitteldeutschen Zeitung“ (Donnerstag-Ausgabe) mit Blick auf den Bau
von Solaranlagen. „Es war klar, dass darauf reagiert werden musste.
Und die Reaktion fällt akzeptabel aus.“ Anders als beim letzten Mal
sei die Kürzungsentscheidung „diesmal im Konsens gelaufen“, betonte
Haseloff. „Wir waren mit einbezogen.“ Auch aus der Gruppe der
ostdeutschen CDU-Bundestagsabgeordneten gibt es positive Signale.
Beim letzten Mal hatte es um die von Bundesumweltminister Norbert
Röttgen (CDU) betriebene Kürzung der Solarförderung noch heftigen
Streit und Widerstand vor allem aus den Ost-Ländern gegeben.
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Hartmut Augustin
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