Zehn Jahre nach der Einführung der Grundsicherung
Hartz IV sind die Sozialgerichte in Sachsen-Anhalt immer noch mit
einer hohen Zahl von Klagen beschäftigt, die sich gegen die Bescheide
der Behörden richten. Bis zum Ende dieses Jahres wird mit fast 21 000
neuen Klagen gerechnet, berichtet die in Halle erscheinende
Mitteldeutsche Zeitung (Montagausgabe). Die Zahl der Klage-Eingänge
hatte sich in Sachsen-Anhalt in den Jahren von 2005 bis 2010 auf
mehr als 26 000 verdoppelt und fällt seitdem nur langsam. Den 92
Sozialrichtern im Land mache besonders die Vielzahl von Altverfahren
zu schaffen, deren Entscheidung sich oft jahrelang hinzieht, schreibt
die MZ. Das habe die durchschnittliche Bearbeitungszeit für ein
Hartz-IV-Verfahren auf derzeit 18,5 Monate angehoben – das liege über
dem Bundesdurchschnitt, schreibt das Blatt. Vor allem die Berechnung
angemessener Mietkosten und korrekte Bescheide für
Bedarfsgemeinschaften seien kompliziert und zeitaufwendig. Bei
Streitigkeiten um das komplizierte Hartz-IV-Gesetz , das seit seiner
Einführung am 1. Januar 2005 in vielen Details geändert werden
musste, hätten anfangs 50 Prozent der Kläger zumindest teilweise
Recht bekommen. Heute liege die Erfolgsquote niedriger, schreibt die
MZ. Das zeige, dass weniger Bescheide falsch seien.
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