Die Anhörung zur geplanten Schließung des
Atommülllagers Morsleben ist ein Mammutprojekt. Und zum Auftakt
knirscht es. Umweltminister Hermann Onko Aeikens (CDU) schiebt den
Referatsleiter aus der Schusslinie, der das Verfahren objektiv leiten
sollte. Aeikens zieht die Notbremse, um den Eindruck zu vermeiden,
dass ein möglicherweise befangener Beamter die Anhörung moderiert –
und damit das gesamte Vorhaben gefährdet. Dass der Beamte seinen
Minister erst in letzter Minute über die Interessenkollision
informierte, ist mit Blauäugigkeit nur unzureichend beschrieben. Er
hat seine Pflicht zur Neutralität verkannt.
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Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
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