Die Bombardierung der Zivilbevölkerung in Syrien ist
ein schwerer Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht, der Einsatz
chemischer Waffen auch. Aber im Sicherheitsrat herrscht eine
Blockade. Wie in Zeiten des Kalten Kriegs. Doch das Völkerrecht hat
sich – auf dem Weg normativen Gewohnheitsrechts – weiterentwickelt.
Wenn der Sicherheitsrat aufgrund seiner Struktur dem nicht Rechnung
zu tragen vermag, wird er zwangsläufig an Einfluss verlieren, werden
Interventionen ohne klare völkerrechtliche Grundlage zunehmen. Das
bedeutet eine Erosion des Völkerrechts. Letztlich könnte diesem
Prozess nur eine Reform der Vereinten Nationen Einhalt gebieten.
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Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
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