„Die Breschnew-Doktrin ist tot, verkündete der
damalige Sprecher des Moskauer Außenministeriums im Oktober 1989. Es
war ein Schlüsselsatz der Perestroika. Und es war nur ein
Scheintod. Die Breschnew-Doktrin war eine der ehernen Regeln des
Kalten Kriegs. In einem Satz zusammengefasst bestimmte sie, dass die
Souveränität eines anderen Staates dort endet, wo sowjetische
Interessen berührt sind. Mit dieser Erklärung war beispielsweise im
Sommer 1968 der völkerrechtswidrige militärische Einmarsch in die
unbotmäßige Tschechoslowakei begründet worden. Der russische
Präsident Wladimir Putin hat sich nun von der Duma einen
eventuellen Einsatz des Militärs in der Krise um die Krim absegnen
lassen. Das ist nichts anderes als die Wiederbelebung der
Breschnew-Doktrin. Das Moskauer Signal an Kiew lautet: Die
Souveränität der Ukraine endet dort, wo russische Interessen berührt
sind.“
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