Der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu
Guttenberg (CSU) glaubt nicht, dass eine mögliche Große Koalition für
die nötige Aufbruchstimmung in Deutschland sorgen würde. Aber
immerhin sei die GroKo eine stabile Regierungsvariante.
Dem Nachrichtensender N24 sagte zu Guttenberg:
„Nach vier Monaten –Koalitionsgewurschtel– überrascht einen
eigentlich nichts mehr. Trotzdem dürfen wir erleichtert sein, dass
jetzt ein erster Schritt gemacht wurde, hin zu einer dann auch
hoffentlich wieder stabilisierenden Regierung. Dass die jetzt nichts
wirklich Neues bietet, liegt in der Natur der Sache. (…) Das ist
eine Fortsetzung einer großen Koalition mit Protagonisten, die man im
Wesentlichen kennt – und deswegen sollten die Hoffnungen hier auch
nicht in den Himmel schießen. Aber wichtig ist, dass zumindest mal
wieder eine handlungsfähige Regierung dran ist, die jetzt nicht nur
eine Übergangsregierung ist. Vor dem Hintergrund dürfen wir froh
sein, dass jetzt ein erstes Ergebnis erzielt wurde.“
Eigentlich bräuchte Deutschland einen Neustart – den werde es nun
eher nicht geben, befürchtet zu Guttenberg:
„Deutschland hätte generell ein Neustart gutgetan – egal, in
welcher Konstellation. Grundsätzlich glaube ich, dass Jamaika nicht
für einen leichten Neustart gestanden hätte. (…) Von daher ist die
traditionelle Zwei-Parteien-Koalition wahrscheinlich die stabilere.
Ob sie jetzt für einen Neustart steht, wird sich weisen müssen, ich
glaube, da müssen einige noch gewisse Sprünge vollziehen, um den
Menschen auch das Gefühl zu geben, das ist tatsächlich etwas, das in
die Zukunft reicht.“
Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht zu Guttenberg nicht unbedingt
geschwächt – aber sie müsse in Koalitionsgesprächen für die
Unionspositionen kämpfen:
„Die Kraft der Bundeskanzlerin wird sich daran bemessen, wie sie
aus den Koalitionsgesprächen herauskommen wird und wie sie sich
letztlich darin zu positionieren weiß, mit ihrer Partei und den
Unionsparteien – und dann ist der Auftrag vier Jahre und nicht zwei
Jahre, wie manche schon murmeln. Sie hat viel Erfahrung, ich traue
ihr schon zu, dass sie das auch entsprechend stark wird führen
können.“
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