Thema Ehrensold kocht wieder hoch
Die geplante Erhöhung der Bezüge des Bundespräsidenten sorgt für
Aufregung. Nach einem Entwurf stehen Joachim Gauck ab 2013 statt 199
000 Euro 217 000 Euro pro Jahr zu. Ein sattes Plus von fast zehn
Prozent. Wer will da meckern? Vielleicht das amtierende
Staatsoberhaupt selbst? Erwartungsdruck baut sich auf. Denn dem
geneigten Volk wäre es schon ein Herzensanliegen zu erfahren, ob der
ehemalige Pastor in seiner heutigen Position dieses Salär für
angemessen hält.
Vorgänger Christian Wulff hatte 2010 in einem denkwürdigen
Interview für Abstriche plädiert. Dazu kam es nie. Mit Wulffs
unrühmlichem Abgang verschwand die zeitweise extrem emotional
geführte Ehrensolddebatte in der Versenkung. Um jetzt als Problem
wieder aufzutauchen. Lösungen, die die Politik in der Zwischenzeit
hätte finden können, fehlen. Hier liegt der Schwarze Peter.
In den Genuss des höheren Ehrensoldes kommen alle Ex-Präsidenten
und -kanzler. Ihre „Rente“ orientiert sich nun einmal an den Bezügen
des jeweiligen Amtsinhabers. Begünstigt würde also auch Wulff. Das
schmerzt jeden, der schon 199 000 Euro als Apanage für 598
Präsidententage als unanständig empfindet.
Die anstehende Regelung eignet sich aber nicht zu einem
neuerlichen Feldzug gegen Wulff. Bei diesem Thema ist er nicht Akteur
sondern lediglich Profiteur.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207