Nichts als Plattitüden
Es ist schon verrückt, wie sehr das Bundeskartellamt die
Mineralölkonzerne in Deutschland in Watte packt. Bei den Tankstellen
gebe es inzwischen „Marktstrukturen, die dem Wettbewerb abträglich
sind“, lässt die Behörde mitteilen. „Wir haben schon seit Längerem
die Arbeitshypothese eines Oligopols“, heißt es weiter, und die
Untersuchung zeige, „dass es sich um ein solches handelt“. Geht–s
noch?
Was die Kartellwächter da am Donnerstag vorlegen werden, scheint
eine einzige Enttäuschung zu werden. Lange wurde ihre Untersuchung
erwartet, weil jeder ahnt, dass es an den Zapfsäulen nicht mit
rechten Dingen zugeht. Statt aber Zähne zu zeigen, verliert sich die
Behörde in Plattitüden. Selbst wenn den Konzernen keine
Preisabsprachen nachzuweisen sind, der Verantwortungsbereich der
Behörde ist doch viel weiter gesteckt. Warum etwa konnte es überhaupt
dazu kommen, dass wenige Mineralölkonzerne eine dermaßen
beherrschende Stellung im Tankstellenmarkt einnehmen? Steht doch in
jedem Schulbuch für Wirtschaft, dass eine zu starke Konzentration von
Marktmacht dem Wettbewerb schadet.
Zur Entlastung der Kartellwächter sei gesagt: Weder sie machen die
Preise an den Zapfsäulen noch die Konzerne allein. Auch der Staat
verdient mit, und streicht bekanntlich keine geringen Summen ein.
Dieser Punkt gehört ebenfalls in die Debatte über Spritpreise. Sie
werden aber auch von Shell, BP & Co. maßgeblich gestaltet.
Wahrscheinlich verändern die Firmen ihre Preise weiterhin nach
Belieben. Vom Kartellamt haben die Verbraucher nichts zu erwarten,
und die Konzerne nichts zu befürchten.
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