Es gibt nichts, was es nicht gibt
Pleiten, Pech und Pannen: Die Beschaffung von Rüstungsgütern
bietet immer wieder Stoff für Schlagzeilen. Mal verzögern sich
Projekte um Jahre, mal werden sie wesentlich teurer als geplant, mal
erweist sich beschafftes Material als untauglich, mal wird es gar
nicht erst zum Betrieb zugelassen. Kurz: Es gibt nichts, was es nicht
gibt.
Die Affäre um die mangelhafte Aufklärungsdrohne Euro Hawk ist da
nur ein weiteres Detail in einer scheinbar unendlichen Geschichte.
Eines könnte sich jetzt freilich ändern: der Umgang mit solchen
Beschaffungsprojekten. Denn nachdem sich herausgestellt hat, dass für
das Euro-Hawk-Desaster nicht nur ein Minister verantwortlich ist,
sondern mehrere Amtsträger, gibt es nur eine richtige Konsequenz:
mehr Transparenz und konsequentere Führung. Das heißt: Der Bundestag
sollte früher und umfassender über Risiken und Probleme bei
Beschaffungsprojekten informiert werden. Und der jeweilige
Verteidigungsminister muss stets Herr des Verfahrens sein und darf
sich von keinem Untergebenen ein X für ein U vormachen lassen.
Gemessen an solchen Kriterien, macht Thomas de Maizière keine gute
Figur. Die Forderungen nach einem Rücktritt des Ministers werden
gleichwohl folgenlos verhallen. Zum einen, weil er nicht als
Alleinverantwortlicher dasteht. Zum anderen, weil so kurz vor der
Bundestagswahl jede Unruhe vermieden werden soll. Die Opposition
strampelt sich, wieder einmal, nutzlos ab.
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