Die Linke-Bundesvorsitzende Katja Kipping möchte in
der Partei dafür werben, „den Kampf um neue linke Mehrheiten“
aufzunehmen. Sie betonte im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden
Tageszeitung „neues deutschland“ zugleich, das solle geschehen, „ohne
einen Anpassungskurs zu fahren oder unseren Antimilitarismus und
sozialistischen Kern in vorauseilendem Gehorsam zu entsorgen“.
„Stattdessen müssen wir immer wieder radikal die Eigentumsfrage
stellen“, fügte Kipping hinzu, die die Partei seit 2012 gemeinsam mit
Bernd Riexinger führt. Zugleich müsse die LINKE zeigen, „dass wir
bereit sind, die Veränderungen mit anderen umzusetzen“. Darin sieht
sie eine Chance, das in Ostdeutschland das verbreitete Gefühl der
Ohnmacht zurückzudrängen. Für grundlegende Veränderungen brauche es
außerparlamentarische Bewegungen, „aber auch andere
Regierungsmehrheiten“, sagte Kipping.
In einem „neues deutschland“ vorliegenden Diskussionspapier, mit
dem Kipping die Debatte in der LINKEN befördern will, wie diese sich
zur nächsten Bundestagswahl aufstellen sollte, erörtert sie zudem
interne Ursachen, die zum schlechten Ergebnis bei der Europawahl am
26. Mai beigetragen haben könnten. Die LINKE war nur auf 5,5 Prozent
der abgegebenen Stimmen gekommen. Sie vermutet, aufgrund der
Differenzen bezüglich der Haltung zur EU im Vorfeld der Wahl sei die
LINKE als „unsicherer Kantonist“ wahrgenommen worden. Aus dieser
Erfahrung müsse sie Lehren ziehen. „Hier muss die Partei eine neue
Reife entwickeln, nämlich die Fähigkeit, sich für mutige Visionen zu
entscheiden, sie auf wenige Eckpunkte zu verdichten und diese
gemeinsam durchzuziehen“, fordert Kipping.
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