“neues deutschland”: Linke plant Abstimmungüber Bedingungsloses Grundeinkommen

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Die Mitglieder der Linkspartei sollen im kommenden Jahr darüber abstimmen, ob die Forderung nach einem “emanzipatorischen bedingungslosen Grundeinkommen” ins Parteiprogramm aufgenommen werden soll. Das hat der Linke-Bundesvorstand beschlossen, wie die Zeitung “neues deutschland” (Donnerstagausgabe) berichtet. Ein entsprechender Antrag soll dem nächsten Bundesparteitag vorgelegt werden, der wegen der Corona-Pandemie vom Juni auf den Herbst verschoben wurde. Auf dem Parteitag wird auch der Vorstand neu gewählt. Zur Einleitung des Mitgliedervotums zum Grundeinkommen war der Vorstand satzungsgemäß verpflichtet, nachdem eine Arbeitsgemeinschaft der Partei für dieses Begehren die erforderliche Zahl von Unterschriften gesammelt hatte. Die Parteispitze plädierte erneut dafür, die Position der Linken zu diesem Thema offen zu halten.

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