neues deutschland: SPD-Linke Mattheis: Fehler der Hartz-Reformen werden „zurecht vor allem der SPD“ zugeschrieben

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Die SPD steht nach Ansicht der Parteilinken Hilde
Mattheis in einer Bringschuld, die Hartz-IV-Reformen zu überarbeiten.
Hartz IV treffe viele in ihrer Würde, die „hart gearbeitet und wenig
angespart haben“, schreibt die Vorsitzende der linken Plattform DL21
in der Tageszeitung „neues deutschland“ (Onlineausgabe). Die
Arbeitslosengeld-II-Empfänger würden ihre Lage „zurecht vor allem der
SPD“ zuschreiben. „Wir müssen die Fehler der Vergangenheit
eingestehen und klar benennen. Es gehört dazu, sich bei jenen
Menschen zu entschuldigen, die wir mit dem sozialen Kahlschlag der
Hartz-Reformen auf die Abwärtstreppe gestoßen haben.“

Mattheis spricht sich für eine Abschaffung aller Sanktionen aus:
„Niemand darf gegängelt werden, es müssen vielmehr positive Anreize
für Arbeitssuchende gegeben werden.“ Zusätzlich müssten „Regelsätze
neu berechnet und angehoben werden.“Zugleich betonte sie, dass die
SPD für ein Bündnis mit Linkspartei und Grünen kämpfen sollte: „Mit
der CDU/CSU wird das niemals funktionieren. Das gelingt nur in einem
progressiven Bündnis, wofür es sich mehr denn je zu kämpfen lohnt.“

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