Wie unumkehrbar ist der Atomausstieg? Nachdem sich
der Rauch der Kanzlerinnen-Erklärung vom Montag verzogen hat, nehmen
nun die Zweifel wieder zu. Der schwarz-gelbe Ausstieg wird zwar
zeitnah die ältesten Meiler abschalten, danach aber wird für ein
Jahrzehnt erst einmal gar nichts passieren, bevor dann – 2021 und
2022 – der Rest stillgelegt werden soll. Nur: Wie verlässlich ist das
in zehn Jahren? Es ist durchaus vorstellbar, dass sich eine
Bundesregierung dann wieder unter Druck setzen lassen und eine neue
»Debatte« eröffnen könnte. Natürlich gibt es viele Beteuerungen,
dass der »Atomkonsens«, den Angela Merkel jetzt schließen will,
diesmal wirklich endgültig ist. Allerdings hatte die Union, die sich
nun auch in dieser Frage als Kraft der Vernunft und Verlässlichkeit
in Szene zu setzen sucht, auch dem rot-grünen Ausstieg seinerzeit
zugestimmt und sein Ergebnis als Konsens, als überparteiliche Agenda
beschrieben – nur um bei der buchstäblich ersten sich bietenden
Gelegenheit aus der vermeintlichen Übereinkunft auszusteigen und
plötzlich das Gegenteil zu behaupten. Deswegen tun Spitzen-SPDler
wie der parlamentarische Geschäftsführer Thomas Oppermann und der
Thüringer Wirtschaftsminister Matthias Machnig nun gut daran, Gesine
Lötzschs bereits älteren Vorschlag vom Ausschluss der Kernenergie im
Grundgesetz aufzugreifen. Auch wenn sie das wie üblich ohne Erwähnung
der Urheberschaft tun und man nicht lange warten müssen wird, bis aus
diesen Kreisen in gewohnter Weise auf die vermeintlichen
atompolitischen Trittbrettfahrer von der Linkspartei eingeprügelt
werden wird.
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