Linken-Chef: Schwarz-Rot bietet
Gemischtwarenladen statt großen Wurf
Riexinger nennt Sondierungsergebnis „schwach“ – „Große Koalition
mit kleinem Anspruch“
Osnabrück . Linken-Chef Bernd Riexinger hat den Sondierern von
Union und SPD vorgeworfen, eine Große Koalition mit kleinem Anspruch
zu planen. In der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitag) kritisierte
Riexinger: „Gemischtwarenladen statt großer Wurf: Das Ergebnis der
Gespräche ist schwach“. Laut dem 28-seitigen Papier von Union und SPD
werde es vor allem „kleinere Reparaturen“ geben. Kanzlerin Angela
Merkel (CDU) habe der SPD einige sozialpolitische Zugeständnisse
gemacht, doch diese griffen viel zu kurz. „Die grundlegenden
gesellschaftlichen Probleme wie Kinder- und Altersarmut, prekäre
Beschäftigung, Wohnungsnot und die Finanzierung der öffentlichen
Daseinsvorsorge werden so sicher nicht gelöst“, beanstandete
Riexinger.
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