NOZ: NOZ: Streit um Rüstungskontrolle: Von der Leyen besorgt über Verhalten Russlands

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Streit um Rüstungskontrolle: Von der Leyen
besorgt über Verhalten Russlands

„Wir nehmen die Hinweise sehr ernst“ – Moskau zu konstruktivem
Dialog aufgerufen

Osnabrück. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen
(CDU) hat sich besorgt über Berichte geäußert, nach denen Russland
Vereinbarungen zur Rüstungskontrolle unterlaufen soll. Von der Leyen
sagte in einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“
(Samstag): „Natürlich besorgt uns das gesamte sicherheitspolitische
Verhalten des Kreml – angefangen von der eklatanten Verletzung des
Völkerrechts durch die gewaltsame Annexion der Krim, über
militärische Drohgebärden gegenüber Nachbarstaaten bis hin zu
Hinweisen, das Russland gemeinsame Vereinbarungen zur
Rüstungskontrolle unterläuft. Wir nehmen diese Hinweise sehr ernst.“

Die Ministerin reagierte damit auf wiederholte Hinweise, nach
denen Russland gegen den INF-Vertrag verstößt. INF steht für
„Intermediate-Range Nuclear Forces“. Das Abkommen der USA mit
Russland verbietet den Vertragspartnern unter anderem den Bau und den
Besitz landgestützter atomar bewaffneter Marschflugkörper mit einer
Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern. Von der Leyen betonte: „Der
INF-Vertrag zwischen den USA und Russland zur Abschaffung und
Vernichtung von Mittelstreckenraketen hat Europa seit 1987 sichererer
gemacht. Wir haben ein zentrales Interesse, dass dieser Pfeiler der
europäischen Sicherheitsarchitektur erhalten bleibt.“

Die Verteidigungsministerin betonte, es sei nun an Russland, die
selbst geschürten Zweifel an seiner Vertragstreue im Dialog mit den
USA und auch der NATO auszuräumen. „Leider verhält sich der Kreml in
nahezu allen Fragen der Rüstungskontrolle nicht konstruktiv. Das muss
sich als erstes ändern, wenn Russland Vertrauen zurückgewinnen will.“

Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

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