NRZ: Etwas Hoffnung aus den Niederlanden – von MANFRED LACHNIET

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Aufatmen können die demokratischen Kräfte in Europa
nicht. Aber es macht ein gutes Gefühl, dass unsere niederländischen
Nachbarn eben nicht Geert Wilders die meisten Stimmen gegeben haben.
Wilders, der nun schon seit Jahren hetzt und schürt und der bei all
seiner Kritik keine echten Lösungen bietet. Er hat sein Wahlziel
verfehlt, das muss er eingestehen. Dennoch: Sein recht hoher
Stimmenanteil muss nach wie vor jeden Demokraten alarmieren,
wenngleich das Ergebnis insgesamt etwas hoffen lässt. Spätestens bei
der Wahl in Frankreich in wenigen Wochen werden wir sehen, ob auch
dort die bisherigen Parteien die Radikale Marine le Pen in Schach
halten können. Dieses Eindämmen funktioniert am besten, wenn die
Politik die vorhandenen Probleme und Missstände offen und ehrlich
anspricht – aber eben ohne Hass und mit einer Sprache, die jedem
Menschen die Würde lässt. Ministerpräsident Mark Rutte hat in den
letzten Tagen gezeigt, wie ein Politiker das Vertrauen der
Bevölkerung zurückerlangen kann: Mit deutlichen Worten und Taten an
die Adresse der türkischen Regierung hat er klare Kante und Tatkraft
bewiesen. Natürlich war das auch Taktik. Aber sein Handeln kommt an
und wird auch honoriert werden, wenn diese Haltung dazu genutzt wird,
das Land wieder zu einen. Zunächst aber muss eine handlungsfähige
Mehrheit für die Zweite Kammer gefunden werden; das wird sicher noch
eine Weile dauern. Aber am Ende wird es eine demokratische Regierung
sein.

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