Der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes
Remmel (Grüne) hat sich hinter die grundsätzliche Zustimmung der
Grünen-Spitze zum Atomausstieg gestellt, macht ein Ja aber abhängig
von erfolgreichen Nachverhandlungen mit der Bundesregierung um
Kanzlerin Angela Merkel (CDU): „Dass Grüne einem Atomausstieg
zustimmen, ist doch selbstverständlich“, sagte Remmel im Interview
mit der Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (NRZ, Samstagausgabe). „Aber es
gibt von uns keinen Blankobrief für Frau Merkel. Der Teufel liegt
bekanntlich im Detail, und deshalb gehen wir jetzt in die
Nachverhandlungen. Nur wenn die erfolgreich verlaufen, werden die
Grünen zustimmen.“
Die Basis der NRW-Grünen diskutiere die verschiedenen Vorschläge
intensiv, so Remmel weiter. „Am Sonntag werden sich etwa die
NRW-Kreisvorstände mit dem Atomausstieg und der Haltung der Grünen
beschäftigen. Zum Schluss wird es darauf ankommen, was auf dem Tisch
liegt.“
Remmel glaubt nicht, dass eine Zustimmung zum Atomausstieg zur
Zerreißprobe für seine Partei werden könnte. „Warum sollte er? Die
Anti-AKW-Bewegung hat 40 Jahre lang für den Atomausstieg gekämpft.
Jetzt ist sie am Ziel. Das war ein langer und beschwerlicher Weg mit
vielen Rückschlägen. In den nächsten 30 Jahren wird es nun darum
gehen, die Energiewende richtig umzusetzen, und die Grünen sind dafür
der beste Garant, damit es keinen Marsch zurück gibt.“
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