Özoguz: Friedrich missbraucht die Islam Konferenz

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Zur heutigen Islam Konferenz erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoguz:

Innenminister Friedrich hat die Islam Konferenz in seiner Amtszeit ad absurdum geführt. Mit seiner beharrlichen einseitigen Verknüpfung des Islam mit Gewaltprävention und Sicherheitsfragen hat er viele Muslime in Deutschland enttäuscht und vor den Kopf gestoßen. Friedrich hat es nie geschafft, die Vereine und Verbände wirklich ernst zu nehmen und vertrauensvoll mit ihnen zusammen zu arbeiten.

Ziel der Islam Konferenz sollte eigentlich sein, den Dialog mit den Muslimen in der Gesellschaft zu verankern, Integrationsprojekte zu fördern und Geschlechtergerechtigkeit voranzubringen. Friedrich benutzt die Islam Konferenz aber absichtlich für eine sicherheitspolitische Profilierung zum Gefallen der CSU-Stammtische.

Auch die großen muslimischen Verbände, die Friedrich eigentlich als Kooperationspartner gewinnen müsste, wenden sich von diesem Innenminister ab. Dass Friedrich seine Pressekonferenzen nach der Islam Konferenz sogar schon einmal alleine gegeben hat, ist ein verheerendes Signal. Der Bundesinnenminister sollte den Zusammenhalt in der Gesellschaft stärken anstatt Stigmatisierungen zu betreiben. Die Stammtische der CSU sind mit Sicherheit kein guter Ratgeber, was Fragen des gesellschaftlichen Zusammenlebens betrifft.

Das ist bitter für alle, die dort seit Jahren mit großer Ernsthaftigkeit arbeiten und Verantwortung für schwierige Themen übernehmen. Es bedeutet vor allem Stillstand für den gesellschaftlichen Dialog in Deutschland, der so wichtig ist für eine gelungene Integration. Innenminister Friedrich strebt nur nach dem Stammtisch-Applaus und nicht nach erfolgversprechendem Dialog.

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