Rostock (Ostsee-Zeitung/Freitag-Ausgabe) Dämpfer
für SPD und CDU kurz vor der Entscheidung über
Koalitionsverhandlungen: Könnten Wähler in MV selbst abstimmen, gäbe
es keine klare Mehrheit für eine Neuauflage der Großen Koalition in
der Bundesregierung. Nur 41 Prozent der Befragten wünschen sich in
Berlin ein neues Bündnis von Union und SPD. 18 Prozent sind für eine
Minderheitsregierung von Union und Grünen, 32 Prozent für Neuwahlen,
neun Prozent unentschlossen. Dies ist das Ergebnis einer Umfrage des
Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag der OSTSEE-ZEITUNG.
Damit zeichnet sich ein Bild der Unsicherheit zur GroKo in MV ab.
Eine Mehrheit spricht sich nur unter CDU- (64 Prozent) und
SPD-Wählern (53) für eine Neuauflage aus. Bei AfD-Anhängern sind zwei
Drittel dagegen. „Die Leute sind es leid, dass es immer noch keine
Regierung gibt“, sagt Forsa-Chef Manfred Güllner. Die Umfrage ist
repräsentativ. Forsa hat vom 2. bis 11. Januar 1001 Wahlberechtigte
in ganz MV befragt.
„Interessantes Stimmungsbild“, kommentiert SPD-Landeschefin
Manuela Schwesig. Dies decke sich mit Reaktionen, die sie aufgenommen
habe. Vincent Kokert (CDU) sieht eine „eindeutige Mehrheit“ für die
GroKo: „Auch die SPD sollte sich dessen bewusst sein.“ Leif-Erik Holm
(AfD) dagegen erklärt: Das Sondierungspapier der „Wahlverlierer Union
und SPD“ stehe nicht für eine starke Regierung. „Vor Neuwahlen
fürchten wir uns nicht.“ Torsten Koplin (Linke) sagt: „Eine Mehrheit
will keine erneute lähmende Große Koalition, die lediglich den
Machterhalt von Angela Merkel sichert.“
Verliererin der großen OZ-Umfrage ist Schwesig. Ein halbes Jahr im
Amt, erhält die Ministerpräsidentin von den Befragten viel
schlechtere Noten als Vorgänger Erwin Sellering (SPD). 53 Prozent
sind zufrieden mit ihrer Arbeit, bei Sellering waren es 2017 noch 78
Prozent – ein Abstand von 25 Prozentpunkten! Bei Frauen steht
Schwesig höher im Kurs als bei Männern. Abgerutscht ist auch die
Landesregierung: Nur noch jeder Zweite ist mit der Arbeit zufrieden
(Vorjahr: 55 Prozent).
Am politischen Gesamtbild in MV hat sich wenig geändert. Wären am
Sonntag Landtagswahlen, läge die SPD mit 28 Prozent der Stimmen vor
CDU (20), AfD (19) und Linke (15). Grüne und FDP kämen auf fünf
Prozent. Bei einer Bundestagswahl läge die CDU mit 33 Prozent an der
Spitze, gefolgt von AfD und Linke (jeweils 18) und SPD (15). Die
Grünen kämen auf sechs, die FDP auf fünf Prozent der Stimmen.
„Generell zeigt sich, dass die Wählerinnen und Wähler im Land gut
zwischen den Ebenen des politischen Systems unterscheiden können“,
sagt Jan Müller, Politikwissenschaftler der Universität Rostock
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