Ostthüringer Zeitung: Kommentar der zur FDP:

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Kommentar der Ostthüringer Zeitung zur FDP: Erst
erklärt Parteichef Rösler Mitte der Woche die Debatte um den wegen
seiner Libyenpolitik stark unter Kritik geratenen und dann auch noch
glücklosen Außenminister Westerwelle für beendet, dann feuert er sie
nur einen Tag später mit kräftigen Äußerungen an. Was wohl wie
Machtworte klingen sollte, kam am Ende lediglich wie eine höchst
fragliche Entmachtung des Außenministers daher. In der Frage der
Außenpolitik habe er als Parteichef Verantwortung übernommen und die
Linie festgelegt, erklärte Rösler. Ja wie denn? Nun bestimmt also der
FDP-Chef die deutsche Außenpolitik. Auch wenn Rösler Vizekanzler ist
– spätestens nach dieser Vorführung hätte Westerwelle seinen Hut
nehmen und die Kanzlerin einschreiten müssen. Außenpolitik wird nicht
in einer Parteizentrale festgelegt; schon gar nicht von einer Partei,
die nur noch müde vier Prozent Zustimmung auf die Waage bringt, weil
sie die Wähler völlig enttäuscht hat. Rösler hatte Westerwelle als
Parteichef mit den Worten abgelöst, die FDP werde jetzt liefern. Auf
blinden Parteigeist hat aber niemand gewartet.

Pressekontakt:
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Redaktion Ostthüringer Zeitung
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