Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag
den Haushaltsplan für das Bundesministerium für Wirtschaft und
Technologie beraten. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer:
„Deutschland ist vom Schlusslicht zur Wachstumslokomotive Europas
aufgestiegen. Der starke Aufschwung im letzten und in diesem Jahr hat
den krisenbedingten Einbruch der Wirtschaftsleistung vollständig
wettgemacht. Mit über 41 Millionen Beschäftigten sind heute zwei
Millionen mehr Menschen in Arbeit als noch im Jahr 2005. Entscheidend
ist auch das Zusammenspiel von Konsolidieren und Wachsen, denn Sparen
alleine setzt keine Wachstumskräfte frei. Deutschland ist hier auf
dem richtigen Weg – die Neuverschuldung wird konsequent
zurückgeführt.
Nun gilt es, das Wachstum trotz sich eintrübender
Konjunkturaussichten zu verstetigen und unsere Wettbewerbsfähigkeit
weiter zu stärken. Denn nur, wer heute sät, kann morgen und
übermorgen ernten. Daher erhöht die christlich-liberale Koalition die
Förderung von Forschung und Entwicklung zukunftsfähiger
Energietechnologien um 75 Prozent und stellt von 2011 bis 2014 rund
3,5 Milliarden Euro dafür zur Verfügung. Gerade in Bereichen wie
beispielsweise Nanotechnologie, Luft- und Raumfahrt oder neue
Mobilität gilt es noch schneller voran zu kommen. Deutschland muss
vor allem den Mittelstand dort stark positionieren, um ein
Hochtechnologieland zu bleiben. Dafür wird beispielsweise das
erfolgreiche Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) um
weitere 100 Millionen Euro auf 500 Millionen Euro aufgestockt.
Deutschland hat seine Investitionsfähigkeit in den letzten fünf
Jahren deutlich verbessert und steht bereits auf Rang vier im
internationalen Vergleich. Diesen Weg gilt es kontinuierlich
fortzusetzen. Dafür stehen dem Bereich Bildung und Forschung für 2012
insgesamt knapp 13 Milliarden Euro zur Verfügung. Das ist eine
Steigerung um mehr als 11 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Damit rückt
das Ziel, 10 Prozent des Bruttosozialprodukts in Bildung in Forschung
zu investieren, in greifbare Nähe. Zusätzlich verbessert die
Technologieoffensive die Rahmenbedingungen für Forschung und
Entwicklung. Dazu gehören investitionsfreundlichere Regulierungen
ebenso wie Maßnahmen, um die Unternehmen bei der Gewinnung von hoch
qualifizierten Fachkräften zu unterstützen. Deutschland ist ein
Gründerland. Der innovative Mittelstand steht für Kreativität und
Erfindergeist – und diesen gilt es zu fördern!“
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