An diesem Mittwoch soll der Koalitionsvertrag stehen.
Aber viele Knackpunkte sind noch gar nicht geklärt: Mindestlohn,
Maut, doppelte Staatsbürgerschaft und Rente. Die Frage ist, welche
Partei setzt sich wie durch? Und dann ist da noch das Votum der
SPD-Basis.
Die Koalitionsverhandlungen gehen in die letzte Runde. Trotz aller
Differenzen streben CDU, CSU und SPD die gemeinsame
Regierungsverantwortung an. Sollte es tatsächlich zu einer Einigung
kommen, könnte eine schwarz-rote Koalition immer noch am Widerstand
der SPD-Basis scheitern. 473 000 Genossen sind aufgerufen, per
Briefwahl über den Koalitionsvertrag mit der Union abzustimmen. Doch
die SPD-Basis bleibt skeptisch und damit unberechenbar. Auch die
Entscheidung von CDU und Grünen in Hessen, eine Koalition zu bilden,
sorgt für Unruhe.
Wie wahrscheinlich ist ein Scheitern der Großen Koalition? Was
bedeutet ein schwarz-grünes Bündnis in Hessen für die
Koalitionsverhandlungen?
Pinar Atalay diskutiert in der phoenix RUNDE mit
– Prof. Karl-Rudolf Korte, Politikwissenschaftler Universität
Duisburg-Essen
– Donata Riedel, Handelsblatt
– Bettina Gaus, die tageszeitung
– Günter Bannas, Frankfurter Allgemeine Zeitung
Erneute Sendung um 24.00 Uhr.
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