Plenarsitzung des Europäischen Parlaments vom 8. bis 11. Februar 2021 / Corona-Aufbauplan, EU-Impfstrategie, Lage in Rußland, Europäische Zentralbank, Kreislaufwirtschaft

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COVID-19: Debatte über den Stand der EU-Impfstrategie (https://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda/briefing/2021-02-08/0/covid-19-debatte-uber-den-stand-der-eu-impfstrategie)

In einer Aussprache mit Kommissionspräsidentin von der Leyen am Mittwoch ab 9:00 Uhr werden die Abgeordneten erwartungsgemäß ein einheitliches Vorgehen bei COVID-19-Impfstoffen verteidigen.

Corona-Aufbauplan: 672,5 Milliarden Euro an Finanzhilfen und Darlehen (https://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda/briefing/2021-02-08/1/corona-aufbauplan-672-5-milliarden-euro-an-finanzhilfen-und-darlehen)

Am Dienstag wird das Parlament über die „Aufbau- und Resilienzfazilität“ diskutieren und abstimmen. Die Initiative soll den EU-Ländern helfen, die Folgen der Corona-Pandemie zu bewältigen.

Demokratische Kontrolle sozialer Medien vor dem Hintergrund der Grundrechte (https://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda/briefing/2021-02-08/2/demokratische-kontrolle-sozialer-medien-vor-dem-hintergrund-der-grundrechte)

Der Zusammenhang zwischen neuen Medien, Politik und Meinungsfreiheit ist Thema einer Debatte am Mittwoch vor dem Hintergrund der jüngsten Entwicklungen dies- und jenseits des Atlantiks.

Lage in Russland: Debatte über hartes Vorgehen gegen die politische Opposition (https://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda/briefing/2021-02-08/3/lage-in-russland-debatte-uber-hartes-vorgehen-gegen-die-politische-opposition)

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell wird am Dienstag in einer Plenardebatte mit den Abgeordneten den Fall Alexei Nawalny und die landesweiten Proteste in Russland erörtern.

Europäische Zentralbank: Debatte mit Christine Lagarde (https://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda/briefing/2021-02-08/4/europaische-zentralbank-debatte-mit-christine-lagarde)

Die Abgeordneten werden sich am Montag mit der Frage beschäftigen, was die EZB im Rahmen ihres Mandats tun kann, um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie abzumildern.

Menschenhandel: stärkere Maßnahmen zum Schutz von Frauen, Kindern und Migranten (https://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda/briefing/2021-02-08/5/menschenhandel-starkere-massnahmen-zum-schutz-von-frauen-kindern-und-migranten)

Die EU soll mehr gegen den Menschenhandel tun und darauf drängen, dass die Nachfrage nach und die Nutzung von sexuellen Dienstleistungen von Opfern unter Strafe gestellt werden.

Kreislaufwirtschaft: Strengere EU-Regeln für Verbrauch und Recycling (https://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda/briefing/2021-02-08/6/kreislaufwirtschaft-strengere-eu-regeln-fur-verbrauch-und-recycling)

Debatte und Abstimmung über die Grundsätze und politischen Maßnahmen, die nötig sind, um bis 2050 eine CO2-neutrale, nachhaltige, giftfreie und geschlossene Kreislaufwirtschaft zu erreichen.

Ein Mindestlohn zur Verringerung der Ungleichheit (https://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda/briefing/2021-02-08/7/ein-mindestlohn-zur-verringerung-der-ungleichheit)

Debatte und Abstimmung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ungleichheit und des wachsenden Problems der Armut trotz Erwerbstätigkeit.

Qualifikationen für das digitale Zeitalter und Wiederaufbau nach Corona (https://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda/briefing/2021-02-08/8/qualifikationen-fur-das-digitale-zeitalter-und-wiederaufbau-nach-corona)

Die Pandemie hat die Kluft bei den digitalen Kompetenzen verschärft. Deshalb ist eine verbesserte digitale Bildung umso mehr notwendig. Dies wollen die Abgeordneten am Montag betonen.

Verlängerung verkehrsbezogener COVID-19-Hilfsmaßnahmen (https://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda/briefing/2021-02-08/9/verlangerung-verkehrsbezogener-covid-19-hilfsmassnahmen)

Zur Unterstützung der Verkehrsbranche will das Parlament Ausnahmen für die Verteilung von Zeitnischen an Flughäfen und Verfallsdaten bestimmter Bescheinigungen verlängern.

Erholung von der Corona-Krise: Investoren schützen und Bürokratie abbauen (https://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda/briefing/2021-02-08/10/erholung-von-der-corona-krise-investoren-schutzen-und-burokratie-abbauen)

Debatte und Abstimmung über neue Regeln, die EU-Unternehmen den Zugang zu einer Vielzahl von Finanzierungsmöglichkeiten erleichtern und den Wiederaufbau nach COVID-19 unterstützen sollen

Rechte der Frauen: Noch ein langer Weg bis zur Gleichstellung der Geschlechter (https://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda/briefing/2021-02-08/11/rechte-der-frauen-noch-ein-langer-weg-bis-zur-gleichstellung-der-geschlechter)

Während die Pandemie die Ungleichheiten zwischen den Geschlechtern verschärft, werden die Abgeordneten die Fortschritte der letzten 25 Jahre im Bereich der Rechte der Frau bewerten.

Belarus: Inbetriebnahme von Atomkraftwerk Astrawez muss ausgesetzt werden (https://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda/briefing/2021-02-08/12/belarus-inbetriebnahme-von-atomkraftwerk-astrawez-muss-ausgesetzt-werden)

In einer Debatte am Donnerstag und einer Entschließung wollen die Abgeordneten ernsthafte Bedenken über die Sicherheit des Kernkraftwerks Astrawez in Weißrussland äußern.

Polen: Debatte über faktische Abschaffung des Rechts auf Abtreibung (https://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda/briefing/2021-02-08/13/polen-debatte-uber-faktische-abschaffung-des-rechts-auf-abtreibung)

In einer Aussprache am Dienstagmorgen werden die Abgeordneten voraussichtlich die Rücknahme der Abtreibungsrechte in Polen nach der Umsetzung des Urteils des Verfassungsgerichts verurteilen.

Weitere Tagesordnungspunkte (https://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda/briefing/2021-02-08/14/weitere-tagesordnungspunkte)

Weitere Informationen

Tagesordnung (https://www.europarl.europa.eu/plenary/de/agendas.html)

Live-Übertragungen der Plenartagung auf EP Live (https://www.europarl.europa.eu/ep-live/de/plenary)

Live-Übertragung der Plenartagung (EbS+) (https://audiovisual.ec.europa.eu/de/ebs/both/)

Pressekonferenzen und weitere Veranstaltungen auf EP Live (https://www.europarl.europa.eu/ep-live/de/schedule)

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