Unionsfraktion setzt mit Einsatz für deutsches Kulturerbe im
Osten klares politisches Signal
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat auf der gestrigen
Bereinigungssitzung zusätzliche Mittel für die Kulturförderung gemäß
Bundesvertriebenengesetz beschlossen. Dazu erklärt der Sprecher der Gruppe der
Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhard Pols:
„Die Union setzt mit ihrem Einsatz für das deutsche Kulturerbe im Osten Europas
ein klares politisches Signal: Die Bundesförderung nach dem Kulturparagraphen
des Bundesvertriebenengesetzes bleibt ein Kernanliegen deutscher Politik und
wird im Bundeshaushalt 2020 um mehr als fünf Millionen Euro erhöht.
– So werden die deutschen Minderheiten in Polen und Rumänien 2020
mit zusätzlich 3,4 Millionen Euro unterstützt. Besonders
hervorzuheben ist dabei die Förderung eines Dokumentations- und
Ausstellungszentrums zur Geschichte der deutschen Minderheit in
Oppeln. Die Mittel dienen außerdem der Renovierung bestehender
Schulgebäude, Bildungsprojekten und Personalkosten in Altenheimen
sowie Sozialstationen.
– Das Schloss Steinort, eines der bedeutendsten noch erhaltenen
Schlösser Ostpreußens, wird für die weitere bauliche Sicherung mit
500.000 Euro unterstützt.
– Das Haus Schlesien in Königswinter, das auch von der
Landsmannschaft Schlesien genutzt wird, erhält für die Sanierung und
den Umbau 500.000 Euro.
– Die Kulturstiftung der deutschen Vertriebenen in Bonn wird für
das Projekt zur Stärkung der eigenständigen Kulturarbeit der
deutschen Heimatvertriebenen mit 500.000 Euro gefördert.
– Das Ostpreußische Landesmuseum in Lüneburg erhält für die
Erneuerung der Klimaanlage 280.000 Euro und für die wissenschaftliche
Erstellung der geplanten Kant-Ausstellung 178.000 Euro.
– Die Veröffentlichung der monatlichen
Kulturkorrespondenz-Zeitschrift des Deutschen Kulturforums östliches
Europa ist mit 80.000 Euro weiter gesichert.
– Der Museumsverband Niedersachen und Bremen hat in Kooperation
mit der niedersächsischen Landesbeauftragten für Heimatvertriebene
erstmals ein Pilotprojekt zu den Heimatsammlungen entwickelt, das mit
50.000 Euro gefördert wird.
Die Ergebnisse sind ein wichtiger Erfolg für die Gruppe der Vertriebenen,
Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, der in der
19. Legislaturperiode 71 Abgeordnete angehören. Die Unionsfraktion setzt sich
weiter nachhaltig und mit Erfolg für die Anliegen der deutschen
Heimatvertriebenen und Heimatverbliebenen ein. Ausdrücklicher Dank gehört den
zuständigen Berichterstattern im Haushaltsauschuss, Patricia Lips und
Klaus-Dieter Gröhler, die den von unserer Fraktion geforderten Aufwärtstrend der
Bundesförderung durchsetzten.“
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