Zum Jahresauftakt stellt sich Bundesinnenminister
Thomas de Maizière in einem „Unter den Linden spezial“ 45 Minuten
lang den Fragen von Michaela Kolster und Michael Hirz. Der Anschlag
auf das französische Satiremagazin Charlie Hebdo bringt auch Fragen
zur inneren Sicherheit in Deutschland mit sich.
Schon am Tag des Anschlages zeigte sich, dass dieser auch
Auswirkungen auf die vor allem von der PEGIDA-Bewegung angeführte
Debatte über eine vermeintliche Islamisierung Europas haben wird.
Entsprechend stellt sich die innenpolitische Gemengelage für den
zuständigen Minister de Maizière derzeit extrem angespannt dar. Nicht
zuletzt die außenpolitischen Entwicklungen in Syrien haben auch in
Deutschland Konsequenzen für innenpolitische Themen wie Asylrecht,
Zuwanderung, Flüchtlingspolitik. Aber auch die darüber hinaus
weiterführenden Felder wie Terrorgefahr, Terrorabwehr und das
Streitthema Datenschutz stehen aktuell auf der Agenda des
Innenministers.
Verändert der Anschlag von Paris auch die Sicherheitslage in
Deutschland? Lässt sich die von PEGIDA angeheizte Debatte um eine
vermeintliche Islamisierung des Abendlandes noch unvoreingenommen
diskutieren? Und wie gelingt in diesem innenpolitischen Klima die
Integration von Flüchtlingen in Deutschland und Europa?
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