Im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2012
hat der Haushaltsausschuss beschlossen, die Mittel für den
Finanzbeitrag an die Seeschifffahrt um 29,1 Millionen Euro zu
erhöhen. Dazu erklärt der Beauftragte für Maritime Wirtschaft,
Eckhardt Rehberg:
„Der Haushaltsausschuss hat mit dem Beschluss, die Mittel für den
Finanzbeitrag an die Seeschifffahrt um 29,1 Millionen Euro zu
erhöhen, die Voraussetzungen geschaffen, das „Maritime Bündnis für
Ausbildung und Beschäftigung“ neu zu beleben. Ausbildung und
Beschäftigung werden auf dem Niveau des Jahres 2010 gefördert und
mittelfristig verstetigt. Der Einsatz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
für das Maritime Bündnis und den Maritimen Standort Deutschland hat
sich damit gelohnt.
In der umfassenden Diskussion der letzten Monate war deutlich
geworden, dass die anlässlich der 6. Nationalen Maritimen Konferenz
in Rostock am 29./30. März 2009 durch den Verband Deutscher Reeder
(VDR) zugesagte Rückflaggung auf mindestens 600 Schiffe unter
deutscher Flagge im internationalen Verkehr bis Ende 2010 nicht
erreicht wurde. Umso mehr ist die Zusage des VDR zu begrüßen, einen
Eigenbeitrag in Höhe von mindestens 30 Millionen Euro zu leisten.
Damit kann das Maritime Bündnis eine neue Qualität erreichen.
Bundesverkehrsministerium und Maritimer Koordinator der
Bundesregierung sind nun aufgefordert, unter Einbeziehung des VDR und
ver.di ein entsprechendes Konzept zu erarbeiten.“
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