Rheinische Post: Ein Sieg wie eine Ohrfeige Kommentar Von Eva Quadbeck

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Keine der aktuell im Bundestag vertretenen
Parteien muss sich so große Sorgen um ihre Zukunft machen wie die
SPD. Und was machen die Sozialdemokraten? Sie statten ihre neue
Parteichefin mit einem so schwachen Wahlergebnis aus, dass es fast
wie eine Niederlage wirkt. Ein Sieg wie eine Ohrfeige. Klug ist das
nicht. Zumal die Vorstellung ihrer Gegnerin inhaltlich dünn war.
Nahles ist die erste Parteichefin in der 155-jährigen Geschichte der
Partei. Diesen historischen Moment vergeigen die Genossen. Aufbruch
geht anders. Und der Begriff der Erneuerung ist von den
Sozialdemokraten schon so überstrapaziert worden, dass er zur leeren
Hülle verkommen ist. Die SPD muss endlich damit aufhören, sich
überwiegend mit sich selbst zu beschäftigen. Nach drei Parteitagen in
fünf Monaten ist es wirklich an der Zeit, die aktuellen
Herausforderungen beispielsweise einer sich digitalisierenden
Arbeitswelt, des Pflegenotstands und internationaler Krisen
anzupacken. Dabei müssen Konzepte für die Zukunft entstehen. Sicher,
Parteien brauchen lebendige und strittige Debatten. Sie sollten aber
nicht wie bei der SPD zur Selbstzerfleischung führen. Der aggressive
Ton, in dem die Sozialdemokraten in sozialen Netzwerken zuletzt ihre
Differenzen über Nahles als künftige Vorsitzende ausgetragen haben,
war unwürdig. Die SPD hat nur eine Chance, sich als Volkspartei zu
berappeln, wenn sie sich zur Abwechslung mal wieder wie eine
Volkspartei aufführt. Sie muss ein breites Meinungsspektrum
integrieren und nicht wie eine politische Splittergruppe daran
scheitern. Zudem müssen die Debatten von der Partei weg hin zu den
konkreten Problemen im Land getragen werden. Die Parteiführung hat
diese Notwendigkeit erkannt und will auch Nicht-Mitglieder einbinden.
Dabei wird Nahles darauf achten müssen, die Partei in der Mitte der
Gesellschaft zu halten. So wenig es den Unionsparteien nutzt, die AfD
zu kopieren, so wenig hilft es der SPD, den Linkspopulisten nach dem
Mund zu reden. Mit Hartz-IV abschaffen und Vermögensteuer einführen
wird die SPD jedenfalls nicht wieder Richtung 30 Prozent kommen. Den
Sozialdemokraten stehen 2018 und 2019 fünf risikoreiche
Landtagswahlen bevor: Bayern, wo sie auf die Oppositionsrolle
festgelegt sind. Hessen, wo wahrscheinlich Schwarz-Grün weitermachen
kann. Brandenburg, wo die AfD mit der SPD in Umfragen gleichauf
liegt. Sachsen, wo die Partei um Zweistelligkeit kämpfen muss, und
Mecklenburg-Vorpommern, wo AfD und NPD auf dem Vormarsch sind. Nahles
wichtigster Job ist es, den Bürgern zu vermitteln, dass die SPD
Politik für ihre Bedürfnisse macht. Alleine wird sie das nicht
schaffen. Dafür braucht sie schon eine Partei, die hinter ihr steht.

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