Rheinische Post: EU-Kommissar Oettinger fordert neues Zoll-Abkommen mit USA

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Im Handelsstreit mit den USA hat EU-Kommissar
Günther Oettinger rasche Verhandlungen über die beiderseitige Senkung
von Industriezöllen auf Basis der Vorentwürfe für das
transatlantische Freihandelsabkommen TTIP vorgeschlagen. „Wenn es zu
einer konstruktiven Lösung kommen soll, muss US-Präsident Trump die
angedrohten US-Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte im ersten
Schritt vom Tisch nehmen“, sagte Oettinger der in Düsseldorf
erscheinenden „Rheinischen Post“ (Montagausgabe). „Dann könnte man
im zweiten Schritt auf der Grundlage der TTIP-Vorentwürfe, aber
beschränkt auf die Zölle eine Lösung verhandeln“, sagte Oettinger.
Die bisherigen Zollregeln zwischen der EU und den USA stellten ein
Gesamtpaket dar. Die EU erhebe auf einzelne Importprodukte höhere
Zölle als die USA, die USA dafür umgekehrt auf andere Produkte. „Hier
nur einige Produkte wie etwa Autos herauszupicken, ist nicht zu
rechtfertigen“, sagte Oettinger. Deshalb sei ein umfassendes Abkommen
zur Senkung aller Zölle sinnvoll. „TTIP hat in Europa Proteste
ausgelöst. Wenn man aber umstrittene Themen wie die
Investitionsschutzklauseln außen vor lässt und sich nur auf
Industriezölle beschränkt, könnten wir relativ rasch zu einer
Einigung kommen, die in Europa auch mehrheitsfähig wäre“, zeigte sich
Oettinger überzeugt.

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Rheinische Post
Redaktion

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