Der Vorsitzende der Grünen, Cem Özdemir,
besteht auf der für den 2. Juni geplanten Bundestagsabstimmung zum
Völkermord an den Armeniern durch das frühere Osmanische Reich. „Die
Türkei darf nicht die Tagesordnung des Bundestags bestimmen, egal
welche Abkommen an anderer Stelle laufen“, sagte der Grünen-Politiker
der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe).
Die Armenien-Resolution am 2. Juni sei richtig und notwendig. „Ich
bin froh, dass sich viele Kollegen aus allen Fraktionen dazu
durchgerungen haben. Es geht hier auch um die Souveränität des
Parlaments“, sagte der Grünen-Chef. Zuvor hatte der Sprecher des
türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan den Bundestag davor
gewarnt, die Vertreibung der Armenier in der Türkei vor rund 100
Jahren als Völkermord einzustufen.
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