Rheinische Post: Kommentar / Nun doch im Bergfreien = Von Kirsten Bialdiga

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Das Versprechen „Niemand wird ins Bergfreie
fallen“ ist so alt wie der Strukturwandel im Ruhrgebiet selbst. Immer
wenn es um größere Umbrüche ging, wenn Zechen geschlossen und Werke
verlagert wurden, dann gaben Politiker ihr Wort: Niemand werde auf
der Strecke bleiben. Es kam anders: Die Arbeitslosigkeit im
Ruhrgebiet liegt heute bei zehn Prozent, fast doppelt so hoch wie im
Bundesdurchschnitt. Einzelne Städte wie Gelsenkirchen kommen sogar
auf eine Quote von gut 14 Prozent. Das liegt auch daran, dass viele
Langzeitarbeitslose darunter sind, die selbst in Boom-Zeiten geringe
Vermittlungschancen haben. Trotzdem verkaufte die SPD den
Strukturwandel bis zuletzt als Erfolgsmodell („Wir können Wandel“),
an dem sich andere Länder ein Beispiel nehmen könnten. Es zeugt schon
von einer gewissen Chuzpe, so kurz nach der Wahl zurückzurudern und
nun Milliarden vom Bund zu fordern, damit der Strukturwandel im
Ruhrgebiet gelingen kann. Fast fünf Jahrzehnte lang hatte die SPD in
NRW als Regierungspartei Zeit, zu diesem Gelingen mehr beizutragen.

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