Rheinische Post: Laschet wird Kulturbevollmächtigter der Bundesregierung für die deutsch-französische Zusammenarbeit

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Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin
Laschet (CDU) wird neuer Bevollmächtigter der Bundesregierung für die
deutsch-französische kulturelle Zusammenarbeit. Nach Informationen
der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Montag) will das schwarz-rote
Bundeskabinett die Entscheidung an diesem Mittwoch in Berlin bekannt
geben. Die Ministerpräsidentenkonferenz hat sich bereits darauf
geeinigt, dass Laschet das Amt von 2019 bis 2022 übernehmen soll.
Nordrhein-Westfalen hat bisher erst einmal für ein Jahr – von 1969
bis 1970 – den Bevollmächtigten gestellt. Derzeitiger Amtsinhaber ist
Hamburgs Regierungschef Peter Tschentscher. Er ist Nachfolger von
Olaf Scholz (beide SPD), der als Bundesfinanzminister nach Berlin
wechselte. Auch für Laschet ist die Aufgabe eine begehrte
Möglichkeit, als Ministerpräsident Außenpolitik zu machen. Das Amt
des Kulturbevollmächtigten entspringt dem Élysée -Vertrag von 1963 –
dem deutsch-französischen Freundschaftsvertrag, den der damalige
Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) und der französische
Staatspräsident Charles de Gaulle im Pariser Élysée-Palast
unterzeichnet hatten. Bildung und Kultur sind in Deutschland
Ländersache – einen Bundeskulturminister gibt es nicht. Damit Paris
für diese Themen einen direkten Ansprechpartner hat, wurde das Amt
1963 in einer Bund-Länder-Vereinbarung verankert.

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