Rheinische Post: Mützenich will SPD in Koalition halten und Verantwortung übernehmen

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Der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf
Mützenich will die Sozialdemokraten entgegen parteiinternen
Stimmungen in der großen Koalition halten und ist bereit, weiter
Verantwortung zu übernehmen. “Die Rolle eines Oppositionellen ist
überhaupt nicht meine”, sagte Mützenich der Düsseldorfer “Rheinischen
Post” (Samstag). Auf die Frage, ob er Verantwortung für eine
dauerhafte Führung der Fraktion verspüre, erklärte der 60-Jährige:
“Wenn ich keine Verantwortung tragen wollte, hätte ich doch nicht
2002 für den Bundestag kandidiert.” Künftige Entscheidungen werde er
aber zuerst den Fraktionsgremien mitteilen. Die Klausurtagung am 5.
und 6. September sei dafür ein geeigneter Zeitpunkt. Zum Interesse
vieler SPD-Abgeordneter an seiner Kandidatur sagte er: “Ich versuche,
das als Ermutigung wahrzunehmen.” Mützenich mahnte, Union und SPD
hätten noch genügend Punkte im Koalitionsvertrag, die bearbeitet
werden müssten: den Klimaschutzplan, die Grundrente, die
Digitalisierung der Arbeitswelt. Der Kandidat für den Parteivorsitz,
der Abgeordnete Karl Lauterbach, treffe mit seinen Argumenten gegen
die Koalition ein Stimmungsbild in der SPD. “Es gibt aber auch andere
Ansichten. Ich muss mich freimachen von Stimmungen. Ich will die SPD
wieder selbstbewusster machen”, sagte Mützenich.

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