Ein von Bundesinnenminister Thomas de Maizière
(CDU) im Frühjahr dieses Jahres eingesetztes Expertengremium schlägt
als Konsequenz aus der erhöhten Terrorgefahr eine Zusammenlegung von
Bundespolizei und Bundeskriminalamt vor. Das berichtet die in
Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ (Donnerstagausgabe) unter
Berufung auf Teilnehmer eines Spitzentreffens des Ministers mit
Mitgliedern der Werthebach-Kommission am Dienstagabend am Kölner
Flughafen. Sollte die Regierung den Vorschlägen folgen, würde eine
Sicherheitsbehörde entstehen, die an die amerikanische Bundespolizei
FBI erinnert. Mit dieser „Polizei des Bundes“ will die Kommission die
Terrorabwehr effizienter machen und Doppelstrukturen abschaffen.
Innenminister de Maizère zeigte sich offen für eine solche Reform.
Außerdem sollen die polizeiähnlichen Einheiten des Zolls stärker mit
der Bundespolizei zusammenarbeiten und in die Zuständigkeit des
Innenministeriums fallen. Das Bundesamt für Sicherheit in der
Informationstechnik soll ebenfalls stärker mit dem BKA kooperieren.
Schon im kommenden Jahr will de Maizìere einen Gesetzentwurf zur
neuen Sicherheitsarchitektur vorlegen, hieß es.
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