Der künftige Bundeswirtschaftsminister Philipp
Rösler hat vor einem überhasteten Atomausstieg gewarnt und die FDP
als ordnungspolitisches Korrektiv der Bundesregierung bezeichnet.
„Der Ausstieg aus der Kernenergie muss mit Augenmaß umgesetzt werden
und realistisch sein“, sagte Rösler der in Düsseldorf erscheinenden
„Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). Drei Kriterien gehörten dabei
zusammen: Sicherheitsstandards, Versorgungssicherheit und die
Energiepreise. „Es wird aus aktuellem Anlass natürlich viel über
Sicherheit und Versorgungssicherheit gesprochen. Viele verschweigen
aber, dass es für die Verbraucher teurer wird, je schneller wir
aussteigen“, betonte Rösler. „Gerade als Wirtschaftsminister werde
ich darauf achten, dass die Energiewende bezahlbar bleibt.“ Die FDP
müsse die „Stimme der Vernunft“ in der Regierung sein und in vielen
Fällen „ein ordnungspolitisches Korrektiv“, so Rösler. Einen
allgemeinen Mindestlohn lehnt der designierte Wirtschaftsminister ab.
„Einen generellen Mindestlohn wird es mit der FDP nicht geben.“ Die
steuerliche Entlastung der Mittelschicht in dieser Legislaturperiode
bleibe das Ziel, sagte Rösler.
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