Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU)
bekräftigte ihre Forderungen nach einer Reform des Schulsystems, das
mittelfristig zu einem zweigliedrigen System führen wird. „Wenn es
weniger Schüler gibt, darf es nicht immer mehr Schulformen geben“,
sagte Schavan der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“
(Samstagausgabe). Die CDU müsse sich als Bundespartei klar
positionieren, forderte Schavan. Den Widerstand einiger CDU-Länder
gegen die bildungspolitischen Ziele der Parteiführung fürchte sie
nicht. „Diese Auseinandersetzung werde ich führen“, sagte Schavan.
Die Bundespartei müsse eine Position in der Bildungspolitik, einem
zentralen Zukunftsfeld, entwickeln. „Deswegen wird es beim
Bildungsschwerpunkt auf dem Bundesparteitag im November bleiben.“ Der
Parteitag könne das Tor zu einer neuen Ära in der Bildungspolitik
öffnen. Wenn der CDU das gelänge, werde sie ihre Chancen bei den
Wahlen auch auf Länderebene erhöhen, sagte Schavan. Es könne
Varianten in den einzelnen Schulsystemen der Länder geben. „Nur eines
ist doch klar: Die demografische Entwicklung wird in allen
Politikbereichen zu erheblichen Veränderungen führen. Auch in der
Bildungspolitik.“
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